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Arbeitsstätten sind so einzurichten, zu benutzen und instand zu halten, dass von ihnen keine Sicherheits- und Gesundheitsgefährdungen für die...

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Arbeitssicherheit: Das verlangt der Gesetzgeber

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Von Wolfram von Gagern,

Wegen ihrer wichtigen Schutzfunktion für Arbeitnehmer sind Sicherheitsunterweisungen durch zahlreiche Arbeitsschutzbestimmungen vorgeschrieben. Die Grundlage hierzu ist das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), das eine allgemeine Unterweisungspflicht für alle Arbeitnehmer vorsieht.

Demnach hat der Arbeitgeber die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit ausreichend und angemessen zu unterweisen (§ 12).„Ausreichend“ heißt: häufig und ausführlich genug; angemessen bedeutet: so, wie der Unterwiesene es am besten versteht, z. B. durch direktes Vormachen.

WICHTIG: Stellen Sie besonders bei ausländischen Beschäftigten mit schlechteren Deutschkenntnissen sicher, dass die Sicherheitsregeln auch verstanden werden.

TIPP: Ziehen Sie bei Unterweisungen für weniger deutschkundige ausländische Kollegen möglichst einen Landsmann mit besseren Deutschkenntnissen als Übersetzer hinzu, der seinen Landsleuten auch gleich als „Sicherheitspate“, d. h. als Ansprechpartner in allen Arbeitsschutzfragen zur Verfügung steht.

Das „Grundgesetz“ zur Unterweisungspflicht wird durch zahlreiche weitere Spezialvorschriften wie Rechtsverordnungen und berufsgenossenschaftliche Vorschriften (BGV) konkretisiert; viele enthalten etwa Bestimmungen zur Dokumentation von Unterweisungen.

Die Unterweisungsverpflichtungen nach Spezialvorschriften kann man grob unterteilen in

1. Unterweisungen für bestimmte Beschäftigtengruppen, wie etwa für Jugendliche nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG), und

2. Unterweisungen zu bestimmten gefährlichen Tätigkeiten, z. B. mit biologischen Arbeitsstoffen nach der Verordnung über biologische Arbeitsstoffe (Bio-StoffV).

Wichtige gesetzliche und berufsgenossenschaftliche Regelungen zur Unterweisung sind in der folgenden Übersicht aufgelistet. Darin ist auch angegeben, welche Unterweisungen Sie schriftlich dokumentieren müssen, um sie später gegenüber Arbeitsschutzbehörden, Berufsgenossenschaften usw. nachweisen zu können.

Darüber hinaus gibt es für bestimmte Tätigkeiten eine vorherige Schulungspflicht, z. B. zum Führen von Gabelstaplern oder Kränen. Solche Schulungen dauern im Gegensatz zu Unterweisungen oft mehrere Tage und schließen meist mit einer formellen Prüfung ab. Sie finden deshalb häufig außerhalb des Betriebs statt und werden von Berufsgenossenschaften, Innungen usw. durchgeführt.

Übersicht: Die wichtigsten Vorschriften zu Unterweisungen (ohne Anspruch auf Vollständigkeit)
Zielgruppe/
Tätigkeiten
Gesetze/
Verordnungen/
Vorschriften
Häufigkeit:
Vor Aufnahme der
Arbeit und zusätzlich
Anmerkungen
Alle
Arbeitnehmer
ArbSchG § 12,
BGV A 1 (Prävention) § 4
einmal jährlich und bei neuen bzw. veränderten Gefährdungenschriftliche Dokumentationder Unterweisung
Benutzung
Persönlicher
Schutzausrüstun-
gen (PSA)
PSA-BV § 3
BGV A 1 § 31: bei PSA gegen tödliche Gefahren oder bleibende Gesundheits-schäden
einmal jährlich
vor erstmaliger Benutzung solcher PSA
„sofern erforderlich“
Unterweisung mit
Übungen
LeiharbeitnehmerArbSchG § 12,
BGV A 1 § 4,
AÜG §11
einmal jährlich und anlassbezogen, z. B. in einem neuen BetriebPflicht zur allgemeinen Unterweisung hat verleihender zur betriebsspezifischen Unterweisung entleih-
ender Betrieb
Jugendliche
(15 – 17 Jahre)
JArbSchG § 29mindestens halbjährlich und vor erstmaliger Beschäftigung an Maschinen oder gefährlichen Arbeitsstellen oder vor Arbeiten mit gefährlichen Stoffen
Arbeiten in explosionsgefährdeten BereichenBetrSichV
Anhang
4 Nr. A 2.1
i.V. m.
ArbSchG § 12
„ausreichend und angemessen“; mindestens einmal jährlich
Verhalten auf
Baustellen
BaustellV § 5keine Vorgabe;
Empfehlung:anlass-bezogen pro Baustelle
Tätigkeiten mit GefahrstoffenGefStoffV § 14Einmal jährlich und bei neuen bzw. veränderten Gefährdungenanhand der Betriebsanweisung; schriftliche Dokumentation der Unterweisung
Tätigkeiten mit
Biostoffen
BioStoffV § 12einmal jährlich und anlassbezogen, z. B. wenn im Betrieb Erkrankungen durch Biostoffe aufgetreten sindanhand der Betriebsan-weisung; schriftliche Dokumentation
der Unterweisung

G = Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

BaustellV = Baustellenverordnung

BetrSichV = Betriebssicherheitsverordnung

BGV = Berufsgenossenschaftliche Vorschrift

BioStoffV = Biostoffverordnung

GefStoffV = Gefahrstoffverordnung

JArbSchG = Jugendarbeitsschutzgesetz

PSA-BV = Verordnung zur Benutzung Persönlicher Schutzausrüstungen

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