Gratis-Download

Arbeitsstätten sind so einzurichten, zu benutzen und instand zu halten, dass von ihnen keine Sicherheits- und Gesundheitsgefährdungen für die...

Jetzt downloaden

Arbeitsstättenverordnung: Leitlinien jetzt neu überarbeitet

0 Beurteilungen
Arbeitsstaettenverordnung Arbeitssicherheit

Von Wolfram von Gagern,

Als Sicherheitsfachkraft wissen Sie aus leidvoller Erfahrung: Die Betriebssicherheitsverordnung (Betr- SichV) lässt zahlreiche Fragen zu ihrer Anwendung im Detail offen.

Arbeitsstättenverordnung: Bislang oft auf dünnem Eis

Auch die Erstellung der als Umsetzungshilfe vorgesehenen Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) zieht sich hin – bisher liegen 24 TRBS vor. Wo Einzelheiten noch nicht geregelt sind, bewegen sich betriebliche (und auch behördliche sowie´berufsgenossenschaftliche) Arbeitsschützer daher oft auf dünnem Eis. Der Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) hat darum erstmals im Jahr 2005 eine Zusammenstellung häufig gestellter Fragen zur BetrSichV erarbeitet und mit den dazugehörigen sorgfältig erwogenen Antworten aller am betrieblichen Arbeitsschutz Beteiligten herausgebracht. Jetzt liegt die 2. überarbeitete Fassung vom April 2008 vor. Sie bietet Ihnen aktuelle Orientierungshilfen für Ihre Sicherheitsarbeit, solange die entsprechenden TRBS noch fehlen.

Arbeitsstättenverordnung: In sechs Bereiche unterteilt

Die inzwischen weit über 100 Leitlinien sind in 6 Bereiche gegliedert:

  1. Arbeitsmittel allgemein
  2. Überwachungsbedürftige Anlagen, allgemein
  3. Druckanlagen
  4. Aufzugsanlagen
  5. Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen
  6. Anlagen für entzündliche, leichtoder hochentzündliche Flüssigkeiten

Neu hinzugekommen sind folgende Leitlinien:

  • A 1.4: Gas-Druckregelanlagen: Sie sind Arbeitsmittel, wenn sie vom Arbeitgeber bereitgestellt und von Ar beitnehmern bei der Arbeit (z. B. Instandhaltung) genutzt werden.
  • B 15.17: Beantragung einer Prüffristverlängerung für überwachungsbedürftige Anlagen bei der zuständigen Behörde: Den Antrag können Sie in der Regel erst nach der ersten wiederkehrenden Prüfung stellen – erst dann lässt sich beurteilen, ob eine Prüffristverlängerung ohne Beeinträchtigung der Sicherheit möglich ist.
  • B 20.1: Mängelanzeige: Diese Leitlinie grenzt Meldepflichten an Behörden über im Rahmen von Prüfungen an überwachungsbedürftigen Anlagen festgestellten Gefährdungen ab. Da nach haben die „zugelassenen Überwachungsstellen“ (ZÜS) weiter gehende Meldepflichten als ihre Mitarbeiter, wenn diese Prüfungen durchführen, die auch von befähigten Personen erledigt werden dürfen.
  • C 1.11: Eingruppierung von Dampfkesseln: Hier wird geklärt, nach welchen Kriterien bestimmte ältere Dampf kessel in Kategorien eingestuft werden, die wiederum Folgen für ihre Prüffristen haben.
  • C 14.7: Auflagen zu Prüfungen an Tankstellen/Füllanlagen: Diese Leitlinie legt den Umfang der erforderlichen Prüfungen für bestimmte Tankstellen vor der ersten Inbetriebnahme fest.
  • E 6.6: Explosionsschutzdokument für Tankfahrzeuge: Für ein Tankfahrzeug muss kein Explosionsschutzdokument erstellt werden, sondern lediglich eine Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz und der Gefahrstoffverordnung.

Arbeitsstättenverordnung: 21 Leitlinien geändert

Neben den neu hinzugekommenen wurden 21 Leitlinien geändert. Die meisten Änderungen sind darin begründet, dass zu den entsprechenden Fragen mittlerweile TRBS erlassen wor den sind, in denen die jeweiligen Unklarheiten gelöst wurden. Darum kann bei den Antworten nun auf diese Regeln verwiesen werden. Zu den geänderten Leitlinien gehören deshalb u. a. Verschiedene Leitlinien, die die Gefährdungsbeurteilung von Arbeitsmitteln zum Thema haben; hier wird jetzt auf die TRBS 1111 „Gefährdungsbeurteilung und sicherheitstechnische Bewertung“ Bezug genommen. Andere Leitlinien mussten aufgrund von inzwischen eingetretenen gesetzlichen Änderungen modifiziert werden, wie etwa die Übertragung bestimmter Prüfbefugnisse der ehemaligen amtlich anerkannten Sachverständigen auf die ZÜS, die seit dem 1.1.2008 abgeschlossen ist. Weitere 5 Leitlinien wurden gänzlich gestrichen, weil sie z. B. Durch inzwischen abgelaufene Übergangsfristen gegenstandslos geworden sind.

Arbeitssicherheit aktuell

Sichern Sie sich praxisrelevante Tipps, Anregungen und Hinweise auf aktuelle Urteile und Gesetzesänderungen mit leicht nachvollziehbaren Lösungsansätzen für Ihrer tägliche Arbeit als Sicherheitsbeauftragter oder Fachkraft für Arbeitssicherheit.

Datenschutz

Anzeige