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Arbeitsstätten sind so einzurichten, zu benutzen und instand zu halten, dass von ihnen keine Sicherheits- und Gesundheitsgefährdungen für die...

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Arbeitsstättenverordnung: Neue Technische Regel zu Änderungen an Anlagen

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Arbeitsschutz Technische Regel

Von Wolfram von Gagern,

Änderungen an Lageranlagen für entzündliche Flüssigkeiten können dazu führen, dass Sie diese vor ihrem Weiterbetrieb durch eine zugelassene Überwachungsstelle sicherheitstechnisch prüfen lassen müssen.

In bestimmten Fällen ist sogar eine neue Betriebserlaubnis durch die zuständige Behörde erforderlich. Vorgeschrieben ist dies in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).

Wann liegt eine Änderung vor?

Was aber genau als „Änderung“ oder gar „wesentliche Veränderung“ einzustufen ist, gibt vielen Betrieben Rätsel auf. Die neue TRBS 1122 „Änderung und wesentliche Veränderungen von Anlagen nach § 1 Absatz 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV – Ermittlung der Prüf- und Erlaubnispflicht“ bringt hier Licht ins Dunkel und hilft Ihnen als Sicherheitsfachkraft, den Prüfungsbedarf nach Modifikationen einer Anlage rechtssicher zu beurteilen. Die TRBS 1122 wurde am 16.7.2010 im Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht und ist seitdem rechtswirksam.

Diese Anlagen sind betroffen

Die neue TRBS gilt für Anlagen gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Betr-SichV. Das sind

  1. Lageranlagen mit einem Gesamtrauminhalt von mehr als 10.000 l,
  2. Füllstellen mit einer Umschlagkapazität von mehr als 1.000 l je Stunde,
  3. Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen sowie
  4. Entleerstellen mit einer Umschlagkapazität von mehr als 1.000 l je Stunde,

soweit darin entzündliche, leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten gelagert oder abgefüllt werden.

„Änderungen“ und „wesentliche Veränderungen“

Bei allen Maßnahmen an überwachungsbedürftigen Anlagen müssen Sie nach der BetrSichV beurteilen, ob

  • es sich dabei um eine Änderung handelt, welche die Sicherheit der Anlage beeinflusst, oder
  • eine wesentliche Veränderung der Anlage vorliegt.

Eine Änderung ist jede Maßnahme, bei der die Sicherheit der Anlage beeinflusst wird. Das kann z. B. eine Instandsetzung sein. Eine wesentliche Veränderung ist jede Änderung, die die Anlage so weit verändert, dass sie in ihren Sicherheitsmerkmalen einer neuen Anlage entspricht.

Prüfung durch zugelassene Überwachungsstelle

Wenn sich aus Ihrer Bewertung ergibt, dass eine Änderung vorliegt, ist diese prüfpflichtig, soweit der Betrieb oder die Bauart der Anlage durch die Änderung beeinflusst wird. Nach § 14 Abs. 2 BetrSichV muss die Prüfung durch eine zugelassene Überwachungsstelle erfolgen.

Ergibt Ihre Beurteilung, dass eine Änderung der Bauart oder der Betriebsweise vorliegt, welche die Sicherheit der Anlage beeinflusst, ist diese erlaubnispflichtig.

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