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Arbeitsstätten sind so einzurichten, zu benutzen und instand zu halten, dass von ihnen keine Sicherheits- und Gesundheitsgefährdungen für die...

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Die neue Arbeitsstättenverordnung: Beweislast liegt weiterhin beim Arbeitgeber

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Arbeitsstaettenverordnung Arbeitssicherheit

Von Wolfram von Gagern,

Seit August 2004 ist die neue Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) in Kraft. Sie gibt dem Arbeitgeber weit reichende Freiheiten bei der Umsetzung der Bestimmungen in seinem Betrieb.

Das hat vielerorts zu dem Missverständnis geführt, dass er nun die Wirksamkeit der festgelegten Schutzmaßnahmen nicht mehr nachweisen müsse.

Diese Fehleinschätzung haben die Arbeitsrechtsexperten Prof. Joachim Heilmann, Dr. Wolfgang Hien und Dr. Ulrich Faber jetzt richtig gestellt.

Ausgangspunkt aller Arbeitsschutzüberlegungen ist die Beurteilung der Arbeitsbedingungen. Aufgrund der dadurch ermittelten und bewerteten Gefährdungen muss der Betrieb geeignete Maßnahmen zur Beseitigung oder Minimierung dieser Gefährdungen festlegen. Dabei soll er die nach der ArbStättV noch zu erarbeitenden technischen Regeln anwenden; bis diese vorliegen, gelten für einen Übergangszeitraum von höchstens 6 Jahren nach Inkrafttreten der Verordnung auch noch die „alten“ Arbeitsstättenrichtlinien (ASR). Vorteil: Hält sich ein Unternehmen an das technische Regelwerk, kann es davon ausgehen, die Schutzziele erfüllt zu haben. Es steht ihm aber ebenso frei, eigene „Ersatzlösungen“ zu wählen – vorausgesetzt, sie gewährleisten das gleiche Niveau an Sicherheit und Schutz für die Beschäftigten. Die Beweislast dafür liegt dann jedoch beim Betrieb, wie die Experten betonen: Daran hat die neue Verordnung nichts geändert.

Dokumentieren Sie die Wirksamkeit Ihrer Ersatzlösungen
Dies bedeutet für den Arbeitgeber und damit auch für Sie als Sicherheitsfachkraft: Sie haben es leichter, wenn Sie sich bei der Festlegung von Schutzmaßnahmen an das Regelwerk nach der ArbStättV halten. Deshalb sollten Sie über die neuen Vorgaben auf dem Laufenden bleiben. Wenn Sie Ersatzlösungen wählen, müssen Sie mit Mehraufwand rechnen. Denn Sie haben auch in Zukunft zu belegen, dass Ihre Maßnahmen ausreichen. Grundlage hierfür sind eine vollständige, schriftlich dokumentierte Gefährdungsbeurteilung und der Nachweis, dass die Maßnahmen, die Sie daraus ableiten, mindestens das Schutzniveau der „offiziellen“ technischen Regeln gewährleisten. Diesen Nachweis können Sie z. B. durch Versuche, Berechnungen oder Simulationen führen.

TIPP: Weichen Sie nicht zu weit von der alten ArbStättV ab. Wenn vorher ein Arbeitsplatz mindestens 8 m2 groß sein musste, können nicht jetzt plötzlich nur 3 m2 ausreichen!

 

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