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Arbeitsstätten sind so einzurichten, zu benutzen und instand zu halten, dass von ihnen keine Sicherheits- und Gesundheitsgefährdungen für die...

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Neue Arbeitsstättenverordnung für Fluchtwege

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Von Wolfram von Gagern,

Für die Gestaltung von Fluchtwegen, Notausgängen und Rettungsplänen ist jetzt die neue Technische Regel für Arbeitsstätten „Fluchtwege und Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan“ in Kraft getreten.

Sie konkretisiert die Anforderungen aus der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und fasst die entsprechenden Bestimmungen aus den „alten“ Arbeitsstättenrichtlinien „Türen und Tore“ (ASR 10/1), „Verkehrswege“ (ASR 17/1,2) und „Sicherheitsbeleuchtung“ (ASR 7/4) in einer Regel zusammen. Damit verlieren diese ihre Gültigkeit. Sorgen Sie als Sicherheitsfachkraft dafür, dass Ihre Rettungswege und Notausgänge den neuen Bestimmungen ab sofort in jedem Punkt entsprechen.

Arbeitsstättenverordnung: Vorteil „Vermutungswirkung“

Zwar ist die Anwendung dieser ASR nicht obligatorisch: Wenn Sie sich daran halten, ist jedoch die gesetzliche „Vermutungswirkung“ auf Ihrer Seite, dass Sie die Vorschriften der Arbeitsstättenverordnung in Bezug auf Flucht wege und Notausgänge eingehalten haben. Weichen Sie davon ab und wählen eigene Lösungen, müssen Sie nachweisen können, dass Sie mit Ihren Maßnahmen dasselbe Sicherheitsniveau erzielen, wie es die ASR gewährleistet. Dies ist schriftlich zu dokumentieren.

Die ASR A 2.3 gilt für Arbeitsstätten in Gebäuden und vergleichbaren Einrichtungen. Im Freien liegende Arbeitsstätten, Baustellen usw. sind vom Geltungsbereich ausgenommen (Nr. 2 der ASR). Die Regel soll später um entsprechende Bestimmungen ergänzt werden; bis es so weit ist, sollten Sie die allgemeinen Festlegungen der ArbStättV oder des Arbeitsschutzgesetzes anwenden. Außerdem müssen Sie für Rettungswege und Notausgänge immer auch zusätzlich die Anforderungen des Bauordnungsrechts der Länder berücksichtigen.

Arbeitsstättenverordnung: Diese Anforderungen müssen Sie einhalten

Die ASR enthält zunächst einen allgemeinen Teil (Abschnitt 4). Danach sind z. B. Fluchtwege deutlich erkennbar und dauerhaft zu kennzeichnen, Fluchtwege und Notausgänge ständig freizuhalten und Notausgänge, die von außen verstellt werden können, auch von außen zu kennzeichnen und durch weitere Maßnahmen zu sichern (z. B. Durch die Anbringung von Abstandsbügeln für Kraftfahrzeuge). Weitere Abschnitte der ASR A 2.3 enthalten zusätzliche spezielle Anforderungen

  • zur Anordnung und zu den Ab messungen von Flucht- und Rettungswegen,
  • zu Türen in Fluchtwegen und zu Notausgängen,
  • zur Kennzeichnung von Flucht und Rettungswegen sowie von Notausgängen,
  • zur Sicherheitsbeleuchtung und • zum Flucht- und Rettungsplan.

In vielen der vorgenannten Punkte bleibt – gegenüber den Festlegungen in den eingangs zitierten zurückgezogenen Arbeitsstättenrichtlinien – alles beim Alten. Dennoch gibt es einige Neuerungen. So hat z. B. Die neue ASR (in Abschnitt 5) für die höchstzulässige Länge der Fluchtwege zwar weitgehend die Vorgaben aus der alten ASR 10/1 übernommen. Es gilt also nach wie vor die Regelung, dass es von einem beliebigen Punkt in einem Arbeitsraum nicht weiter als 35 m bis zum nächsten Ausgang sein dürfen, in Räumen mit besonderen Gefährdungen sogar weniger (z. B. Maximal 10 m in explosionsgefährdeten Räumen). Eine Verschärfung liegt allerdings darin, dass sich diese Entfernung nun nicht mehr nach der Luftlinie bemisst: Die tatsächliche Laufweglänge darf nämlich nicht mehr als das 1,5fache der erlaubten Fluchtweglänge betragen. Das kann z. B. bedeuten, das Sie in einem Lager mit langen Regalreihen Durchlässe vorsehen müssen, um die neue Bestimmung zu erfüllen.

Räumungsübungen mit Behörden abstimmen

Besonders umfangreich fallen in der neuen ASR A 2.3 die Regelungen zum Flucht- und Rettungsplan aus. Neu ist hier die ausdrückliche Forderung, dass der Arbeitgeber die Beschäftigten über den Inhalt der Flucht- und Rettungspläne sowie über das Verhalten im Gefahrenfall regelmäßig – vorzugsweise mindestens einmal jährlich – im Rahmen einer Begehung der Fluchtwege zu informieren hat. Weisen Sie Ihren Chef auf diese Neuregelung hin und bieten Sie ihm an, die Begehungen zu organisieren bzw. durchzuführen. Darüber hinaus sind in der neuen ASR Räumungsübungen auf der Grundlage des Flucht- und Rettungsplans verbindlich vorgeschrieben. Wie oft, liegt in Ihrem eigenen verantwortlichen Ermessen und hängt z. B. vom Ausmaß der Gefährdungen in Ihrem Betrieb ab.

Achtung: Die ASR A 2.3 verlangt jedoch explizit, dass Sie zur Festlegung der Häufigkeit und des Umfangs der Räumungsübungen sowie zu deren Durchführung erforderlichenfalls die zuständigen Behörden (z. B. Die Brandschutzbehörde) hinzuziehen.

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