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Arbeitsstätten sind so einzurichten, zu benutzen und instand zu halten, dass von ihnen keine Sicherheits- und Gesundheitsgefährdungen für die...

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Nur noch bis 24.09.: Melden Sie Ihre Erfahrungen mit der UVP-Richtlinie

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Arbeitssicherheit UVP-Richtlinie

Von Wolfram von Gagern,

Hatte Ihr Unternehmen in den letzten Jahren mit Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) zu tun? Waren Sie mit dem Prozedere und Ergebnis zufrieden oder haben Sie sich geärgert? Nun haben Sie Gelegenheit, Kritik an maßgeblicher Stelle loszuwerden.

Sie dürfen und sollten sich an einer aktuellen Konsultation der EU-Kommission beteiligen. Noch bis zum 24. September können Sie Ihre konkreten Erfahrungen mit UVP-pflichtigen Projekten aus der Praxis in Ihrem Betrieb schildern. Nutzen Sie diese Gelegenheit.

Worum geht es bei der UVP-RIchtlinie?

Das systematische Prüfen der Auswirkungen von Vorhaben auf Natur, Umwelt und Lebensqualität schon im Vorfeld (z.B. eines Bauvorhabens) wird als Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bezeichnet. Ob öffentliches oder privates Projekt, die mittelbaren und unmittelbaren Umweltauswirkungen sollen durch das Verfahren einer UVP frühzeitig ermittelt, dargestellt und bewertet werden. Die EG-Richtlinie zur Umweltverträglichkeitsprüfung wurde bereits 1985 verabschiedet, die Umsetzung der Richtlinie in deutsches Recht erfolgte mit dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Anlage 1 des UVPG enthält eine Liste aller UVP-pflichtigen Vorhaben, gegliedert in 19 Kategorien. Darunter fallen (je nach Größe und Leistung) eine Vielzahl unterschiedliche Industrieanlagen und Infrastrukturmaßnahmen, z.B. Errichtung und Betrieb einer Gasturbine, eines Steinbruchs, einer Windfarm, einer Anlage zur Abfallbeseitigung, einer chemischen Anlage, aber auch Vorhaben wie die Intensivhaltung von Mastgeflügel oder der Bau eines Feriendorfes. Als Schutzgüter im Sinne des UVPG Schutzgüter gelten:

  • Menschen, Tiere, Pflanzen
  • Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft
  • Kulturgüter und sonstige Sachgüter

Auch bei KMU kann eine UVP anstehen

Die meisten Umweltverträglichkeitsprüfungen betreffen große Unternehmen und Verkehrsprojekte öffentlicher Träger. Aber auch kleine und mittlere Unternehmen können betroffen sein, z.B.

  • Anlagen zum Feuerverzinken (sofern mehr als 100.000 t Rohgut im Jahr)
  • Galvanikbetriebe (sofern Wirkbäder > 30 m³)
  • Gießereien (ab 20 t Gussteile pro Tag)

Eine UVP wird auch dann durchgeführt, wenn bestehende Anlagen verändert oder erweitert werden. Die Ergebnisse einer UVP gehen in die Entscheidungsfindung des Genehmigungsverfahrens ein. Bei umweltrechtlichen Genehmigungen, die einer UVP bedürfen, muss gemäß den Forderungen des Umweltinformationsgesetzes die Öffentlichkeit beteiligt werden. Im konkreten Fall ist die Bewertung der Umweltbelange von Vorhaben oft heftig umstritten. Auch um Sinn und Unsinn des UVP-Verfahrens gibt es immer wieder Diskussionen. Aufwand und Kosten seien angesichts des Nutzens zu hoch, lautet ein oft gehörter Kritikpunkt.

Nutzen Sie die Chance für Kritik und Anregungen

Die europäische UVP-Richtlinie steht aktuell vor einer Generalüberholung. Seit Ende Juni sammelt die EU-Kommission die Einschätzungen von Unternehmen, Organisationen und Bürgern. Man will in Brüssel herausfinden, was im Rahmen der Novellierung zu verbessern ist. Nutzen Sie diese Chance, Ihrer Stimme bei den Verantwortlichen für die kommende Überarbeitung Gehör zu verschaffen. Geben Sie Ihre Erfahrungen mit UVP-pflichtigen Vorhaben weiter. Die Umfrage der EU-Kommission umfasst u.a. folgende Aspekte:

  • den Geltungsbereich der Richtlinie
  • das Screening von Projekten für die UVP
  • die Festlegung des Untersuchungsrahmens
  • die Harmonisierung der Prüfungsanforderungen in den Mitgliedstaaten
  • die Rolle der Umweltbehörden
  • das Einbeziehen der Öffentlichkeit in die UVP-Verfahren

Hinweis: Senden Sie einen ausgefüllten Fragebogen auch an ihre IHK. Der DIHK ist an einem breiten Meinungsbild interessiert und wird – anhand Ihrer Stimmen - ebenfalls eine Stellungnahme abgeben.

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