Gratis-Download

Arbeitsstätten sind so einzurichten, zu benutzen und instand zu halten, dass von ihnen keine Sicherheits- und Gesundheitsgefährdungen für die...

Jetzt downloaden

So bereiten Sie sich auf Prüfungen gut vor

0 Beurteilungen
Arbeitssicherheit Betriebsprüfung

Von Wolfram von Gagern,

Was tun Sie als Sicherheitsfachkraft, wenn morgen der Herr von der Berufsgenossenschaft vor der Tür steht und fragt: „Kann ich mal Ihre Gefährdungsbeurteilungen laut der Betriebssicherheits-Verordnung sehen?“

Im Rahmen ihrer Überwachungstätigkeit besitzen die Arbeitsschutzbehörden weitreichende Befugnisse. Sie dürfen u. a.

  • Geschäfts- und Betriebsräume zu den Betriebs- und Arbeitszeiten betreten und überprüfen, so lange dort jemand arbeitet – auch wenn es etwa nachts nur der Pförtner ist,
  • in Unterlagen Einsicht nehmen, z. B. in Unterweisungsnachweise,
  • Arbeitsmittel und persönliche Schutzausrüstungen prüfen,
  • Arbeitsverfahren und Arbeitsabläufe untersuchen,
  • Messungen vornehmen, etwa von Lärmimmissionen sowie
  • die Ursachen eines Arbeitsunfalls oder einer arbeitsbedingte Erkrankung untersuchen.

Die Anwesenheit der Betriebsleitung ist dabei nicht notwendig. Die Aufsichtsbeamten können jedoch verlangen, dass der Arbeitgeber oder eine von ihm beauftragte Person – z. B. Sie als Sicherheitsfachkraft – sie bei ihrer Betriebsbesichtigung begleiten (§ 22 ArbSchG).

Wann unangemeldeter Besuch droht

Die Aufsichtsbeamten werden voraussichtlich unangemeldet erscheinen, wenn etwa

  • viele Betriebe hintereinander aufgesucht werden sollen und eine verlässliche Zeitplanung nur schwer möglich ist, z. B. bei Baustellen-Kontrollen, oder
  • wenn verhindert werden soll, dass „Missstände“ im Betrieb verschleiert werden.

Die Beamten werden sich in der Regel anmelden, wenn

  • die Teilnahme bestimmter Betriebsangehöriger, z. B. des Betriebsarztes, an dem Termin notwendig ist oder
  • bestimmte nicht laufend vorkommende Betriebsabläufe, z. B. das An- oder Abfahren von Anlagen, überprüft werden sollen.

 

Ihre Rechte gegenüber der Behörde

Die Betriebsleitung und von ihr beauftragte Personen haben das Recht, an der Besichtigung Ihres Betriebs teilzunehmen. Dennoch darf die Gewerbeaufsicht die Besichtigung auch durchführen, wenn keine der vorgenannten Personen teilnehmen kann, weil z. B. Ihr Geschäftsführer auf einer längeren Dienstreise ist. In der Praxis ist es meist für die Gewerbeaufsicht nicht sinnvoll, auf eine Begleitung durch die Betriebsleitung oder eine von ihr beauftragte Personen zu verzichten.

Der Betriebsrat muss bei allen im Zusammenhang mit dem Arbeitsschutz stehenden Besichtigungen sowie bei Unfalluntersuchungen beteiligt werden (§ 89 Betriebsverfassungsgesetz). Die Aufsichtsbeamten sind nicht verpflichtet, Sie als Sicherheitsfachkraft oder Ihren Betriebsarzt hinzuziehen. Sie werden aber auch keine Einwände dagegen vorbringen.

Tipp: Da Ihre Teilnahme an dem Termin im Interesse des Unternehmens ist, sollten Sie den Besuch nach Möglichkeit nicht versäumen. Wenn sich die Beamten anmelden, werden Sie Ihre Terminwünsche nach Möglichkeit berücksichtigen.

Das Recht auf Aussageverweigerung

Wer sich einmal nicht ganz gesetzeskonform verhalten hat, muss sich nicht selbst belasten. Die auskunftspflichtige Person darf die Auskunft auf solche Fragen (und die Vorlage von Unterlagen) verweigern, deren Beantwortung sie der Gefahr der Verfolgung wegen einer Ordnungswidrigkeit oder einer Straftat aussetzen würde.

Welche Maßnahmen können die Behörden treffen?

Sollten die Aufsichtsbeamten Sicherheitsmängel feststellen, steht ihnen ein Bündel von abgestuften Maßnahmen zur Verfügung, um ihre Abstellung durchzusetzen. Sie reichen vom beratenden Gespräch mit dem Verantwortlichen (Arbeitgeber oder Vertreter) bis hin zur Anordnung (ggf. mit sofortiger Vollziehung) bei schwerwiegenden Mängeln. Verstößt der Arbeitgeber gegen eine vollziehbare Anordnung, muss er mit einem Ordnungswidrigkeitsverfahren und mit einem Bußgeldbescheid rechnen. Bei schweren Verstößen kann sogar ein Straftatbestand – mit allen daraus erfolgenden Konsequenzen – vorliegen.

Schutz von Betriebsgeheimnissen

Im Rahmen ihrer Betriebskontrollen kann es vorkommen, dass die Aufsichtsbeamten vor Ort von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen erfahren. Diese haben sie vertraulich zu behandeln. Allerdings: Wenn sie feststellen, dass im Betrieb etwa schwarz gearbeitet wird, Steuern hinterzogen oder andere Straftaten begangen werden, sind sie (nach § 23 Abs. 3 ArbSchG) verpflichtet, dies den zuständigen Behörden mitzuteilen.

Arbeitssicherheit aktuell

Sichern Sie sich praxisrelevante Tipps, Anregungen und Hinweise auf aktuelle Urteile und Gesetzesänderungen mit leicht nachvollziehbaren Lösungsansätzen für Ihrer tägliche Arbeit als Sicherheitsbeauftragter oder Fachkraft für Arbeitssicherheit.

Datenschutz

Anzeige