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Für die Sicherheitsfachkraft sind Betriebsanweisungen ein wertvolles Hilfsmittel, um die Mitarbeiter zu unterweisen und vor Gefährdungen am...

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Betriebsanweisung: Betriebssicherheitsverordnung neu überarbeitet

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Arbeitsschutz Betriebsanweisung

Von Wolfram von Gagern,

Als Betriebsrat müssen Sie überwachen, dass Ihr Arbeitgeber alle arbeitsschutzrechtlichen Maßnahmen und Gesetze einhält, § 80 Abs. 1 Nr. 1 Betriebsverfassungsgesetz.

Aber wo sollen Sie nachsehen oder nachlesen? Es gibt Umsetzungshilfen – z. B. Zur Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).

Betriebssicherheitsverordnung überarbeitet

Der Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) hat erstmals im Jahr 2005 eine Zusammenstellung häufig gestellter Fragen zur Betriebssicherheitsverordnung erarbeitet und mit den dazugehörigen Antworten aller am betrieblichen Arbeitsschutz Beteiligten herausgebracht. Jetzt liegt die 2. überarbeitete Fassung vom April 2008 vor, diese bekommen Sie über Ihre Berufsgenossenschaft. Die inzwischen weit über 100 Leitlinien sind in 6 Bereiche gegliedert:

  1. Arbeitsmittel allgemein
  2. Überwachungsbedürftige Anlagen, allgemein
  3. Druckanlagen
  4. Aufzuganlagen
  5. Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen
  6. Anlagen für entzündliche, leicht oder hoch entzündliche Flüssigkeiten

Neue Leitlinien hinzugekommen

Folgende Leitlinien sind neu hinzugekommen

A 1.4: Gas-Druckregelanlagen sind Arbeitsmittel, wenn sie vom Arbeitgeber bereitgestellt und von Arbeitnehmern genutzt werden.

B 15.17: Beantragung einer Prüffristverlängerung für überwachungsbedürftige Anlagen. Wer ist die zuständige Behörde? Was sind die Fristen? Das steht hier.

B 20.1: Mängelanzeige: Diese Leitlinie grenzt Meldepflichten an Behörden über im Rahmen von Prüfungen an überwachungsbedürftigen Anlagen festgestellte Gefährdungen ab. Was muss wem gemeldet werden? Was ist, wenn eine amtliche Prüfstelle prüft? Das finden Sie hier.

C 1.11: Eingruppierung von Dampfkesseln: Hier wird geklärt, nach welchen Kriterien bestimmte ältere Dampfkessel in Kategorien eingestuft werden, die wiederum Folgen für die Prüffristen haben. Dieses Prinzip kennen Sie von der Heizungsanlage in Ihrer Privatwohnung.

C 14.7: Auflagen zu Prüfungen an Tankstellen/Füllanlagen: Diese Leitlinie legt den Umfang der erforderlichen Prüfungen für bestimmte Tankstellen vor der ersten Inbetriebnahme fest.

E 6.6: Explosionsschutzdokument für Tankfahrzeuge: Für ein Tankfahrzeug muss kein Explosionsschutzdokument erstellt werden, sondern lediglich eine Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz und der Gefahrstoffverordnung.

21 Leitlinien der Betriebssicherheitsverordnung geändert

Neben den neu hinzugekommenen wurden 21 Leitlinien geändert. Die meisten Änderungen sind darin begründet, dass zu den entsprechenden Fragen mittlerweile TRBS (= Technische Regeln für Betriebssicherheit) erlassen worden sind, in denen die jeweiligen Unklarheiten gelöst wurden. Darum kann bei den Antworten nun auf diese Regeln verwiesen werden.

Tipp: Wenden Sie sich an Ihre Sicherheitsfachkraft. Diese muss die Leitlinien kennen und sie Ihnen erklären können. Treten Sie auch an Ihren Arbeitgeber heran und fragen Sie ihn, ob er die Leitlinien schon umgesetzt hat. Falls nein, verlangen Sie dies.

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