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Für die Sicherheitsfachkraft sind Betriebsanweisungen ein wertvolles Hilfsmittel, um die Mitarbeiter zu unterweisen und vor Gefährdungen am...

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Fragen und Antworten zum Thema „Betriebsanweisungen“

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Von Friedhelm Kring,

Betriebsanweisungen sind verpflichtend für den Arbeitgeber und verbindlich für seine Beschäftigten. Trotz kursierender Mustervorlagen bleibt nicht nur für Arbeitsschutz-Neulinge manches unklar. Lesen Sie im Folgenden die Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Wer muss die Betriebsanweisungen erstellen?

Betriebsanweisungen bereitzustellen ist Pflicht des Arbeitgebers. Dieser wird diese Aufgabe in vielen Fällen an Führungskräfte delegieren. Wichtig ist die eigenhändige Unterschrift des Ausstellers. Sie belegt deutlich sichtbar die Verbindlichkeit für die Mitarbeiter. Wichtig zum Verständnis ist: Das Vorliegen einer Bedienungs- oder Betriebsanleitung ersetzt nicht die Pflicht, eine Betriebsanweisung zu erstellen.

Wie muss eine Betriebsanweisung aussehen?

Formale Vorgaben für Betriebsanweisungen gibt es nur wenige. Sie sollen grafisch einheitlich gestaltet sein und nicht mehr als 1 bis 2 DIN-A4-Seiten umfassen. Ob gedruckt, mit Schreibmaschine oder handschriftlich, ist nicht vorgegeben. Entscheidend ist das Abfassen in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache. Verständlich kann z. B. bedeuten, dass Sie in Ihrem Betrieb geläufige Begriffe verwenden wie „Ameise“ oder „Stapler“ anstatt „Flurförderzeug“. Dies kann gerade für Mitarbeiter mit geringem Bildungsniveau oder mit Migrationshintergrund den Zugang erleichtern. Für diese Personengruppen sind auch Sprachstil (z. B. Ich-Sätze statt Passiv-Konstruktionen), Satzbau und Wortwahl wichtig.

Bei mangelhaften Deutschkenntnissen kann es notwendig sein, Betriebsanweisungen in die Muttersprache Ihrer Beschäftigten zu übersetzen.

Welche Informationen muss eine Betriebsanweisung enthalten?

Die Faustregel lautet: „So viele Informationen wie notwendig, aber so wenige wie möglich.“ Alles Wesentliche gehört in die Betriebsanweisung, auf Details gehen Sie in Ihren Unterweisungen ein. § 14 GefStoffV und § 12 BetrSichV nennen die geforderten Inhalte. Bewährt haben sich folgende Angaben

  • Anwendungsbereich, Arbeitsplatz, Tätigkeit
  • Einsatzbedingungen (bei Maschinen)
  • Gefahren für Mensch und Umwelt
  • Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln
  • Tragen und Verwenden von PSA
  • Verhalten bei Störungen, im Gefahrfall und bei Unfällen
  • Erste Hilfe
  • Sachgerechte Entsorgung (bei Gefahrstoffen)
  • Instandhaltung (bei Maschinen / technischen Anlagen)
  • Folgen der Nichtbeachtung

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Diese Punkte in dieser Reihenfolge sind keine feste Vorgabe. Sie können je nach Bedarf abweichen. Es ist aber sinnvoll, wenn sich alle Ihre Betriebsanweisungen im Aufbau wiedererkennbar ähneln.

Wo ist der Farbcode für Betriebsanweisungen festgelegt?

Eine Farbzuordnung ist nicht vorgeschrieben, hat sich aber wie folgt durchgesetzt:

  • orange: Gefahrstoffe
  • blau: Arbeitsmittel, Arbeitsverfahren, Maschinen, Anlagen
  • gelb: Gentechnische Anlagen
  • grün: Biologische Arbeitsstoffe

Für Biostoffe und Labors wird auch Pink verwendet.

Muss jeder einzelne Gefahrstoff eine eigene Betriebsanweisung erhalten?

Nein, das wäre z. B. in Unternehmen der Feinchemie mit Tausenden von Einzelsubstanzen wenig zweckmäßig. Ähnlich wie bei Gefährdungsbeurteilungen können Sie hier Stoffe und Gemische mit gleichartigem Gefährdungspotenzial und ähnlichen Schutzmaßnahmen zusammenfassen. Sie erstellen dann eine sogenannte gruppenspezifische Betriebsanweisung, Gruppenbetriebsanweisung oder Sammelbetriebsanweisung.

Kann ich über Betriebsanweisungen meinen Unterweisungspflichten nachkommen?

Nein. Sie können Dutzende von Betriebsanweisungen erstellen und haben damit dennoch niemals Ihre Unterweisungspfl ichten erfüllt. ABER: Mit korrekten und hochwertigen Betriebsanweisungen halten Sie die Basis für Ihre mündlichen Unterweisungen bereits in der Hand.

Dürfen wir eine Betriebsanweisung auch digital zur Verfügung stellen?

Ja, das ist erlaubt, aber eine Unterweisung muss stets auch mündlich erfolgen. Eine elektronische Version von Betriebsanweisungen kann durchaus sinnvoll sein, wenn es schwierig wäre, die schriftlichen Dokumente vor Ort auszuhängen, z. B. bei Monteuren im Außendienst, Service-Mitarbeitern bei Kundenbesuchen usw. Hier sollten Sie Ihren Mitarbeitern die Möglichkeit geben, schnell auf relevante Betriebsanweisungen, z. B. per Notebook oder Tablet, zugreifen zu können.

Prüfen Sie, ob auch alle Beschäftigten Zugriff auf die elektronischen Betriebsanweisungen haben, ansonsten müssen auch Ausdrucke vorliegen.

Wie lange beträgt die Gültigkeit einer Betriebsanweisung?

Es gibt weder ein Ende der Geltungsdauer noch eine gesetzliche Forderung, Betriebsanweisungen binnen festgelegter Fristen zu überprüfen. Eine Überprüfung ist jedoch indirekt insofern höchst sinnvoll, als eine veraltete Betriebsanweisung mit möglicherweise nicht mehr zutreffenden Verhaltensregeln einen Mangel im organisatorischen Arbeitsschutz darstellt. Es ist daher empfehlenswert, auf der Betriebsanweisung selbst und/oder Ihrer Liste der vorhandenen Betriebsanweisungen das Datum der Erstellung / letzten Überprüfung festzuhalten.

Tipp: Bei Betriebsanweisungen zum Umgang mit einem gefährlichen Stoff sollten Sie die Betriebsanweisung unbedingt auf Aktualisierungsbedarf prüfen, wenn Sie ein neues Sicherheitsdatenblatt erhalten.

Warum darf sich der Betriebsrat in meine Betriebsanweisungen einmischen?

Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats ist in § 87 Betriebsverfassungsgesetz beschrieben. Wenn z. B. die Arbeitnehmervertreter den Eindruck haben, dass sich bei bestimmten Arbeiten ein sicherheitswidriges Verhalten einschleicht, und der Arbeitgeber keine klaren Vorgaben macht, kann er das Erstellen oder Ändern einer Betriebsanweisung verlangen.

Wo kann ich nachlesen, für welche Arbeitsmittel ich eine Betriebsanweisung erstellen muss?

Eine solche Liste gibt es nicht. Zwingend vorgeschrieben sind Betriebsanweisungen für den Umgang mit gefährlichen Stoffen, biologischen Arbeitsstoffen und gefährlichen Maschinen. Alles Weitere müssen Sie über Ihre Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich klären.

Wenn eine Tätigkeit gefährlich bzw. sicherheitsrelevant ist, können Sie mit einer Betriebsanweisung Ihre Mitarbeiter schützen und sich Ärger und Rechtsfolgen nach Unfällen ersparen.

Wo finde ich weitere Informationen zu Betriebsanweisungen?

Hilfreich sind die TRGS 555 „Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten“ und die DGUV-Information 211-010 „Sicherheit durch Betriebsanweisungen“. Nutzen Sie auch die Hilfen der Berufsgenossenschaften. Unter wingisonline.de bietet z. B. die BG BAU Betriebsanweisungen zu vielen Gefahrstoffen.

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