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Für die Sicherheitsfachkraft sind Betriebsanweisungen ein wertvolles Hilfsmittel, um die Mitarbeiter zu unterweisen und vor Gefährdungen am...

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Fremdarbeiten: Verantwortung für Arbeitssicherheit?

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Von Wolfram von Gagern,

Frage: Ich berate einen Automobilhersteller in Fragen des Arbeitsschutzes. Nun ist folgender Fall aufgetreten: Mit Umbauarbeiten im Werk wurde ein Generalunternehmer beauftragt, der wiederum Arbeiten an Subunternehmer vergibt.

Diese beauftragten ihrerseits weitere Subunternehmer, welche in einigen Gewerken Arbeitnehmer mit zum Teil geringen oder sogar gänzlich fehlenden Deutschkenntnissen für die Arbeiten einsetzen.

Meine Fragen sind:

  1. Wer ist letzten Endes für eine ausreichende Arbeitssicherheitsunterweisung Verantwortlich und muss ggf. mit straf- oder zivilrechtlichen Folgen für eine Unterlassung rechnen?
  2. Wie kann sichergestellt werden, dass Arbeitnehmer mit schlechten oder fehlenden Deutschkenntnissen hinreichend über Gefahren und Gesundheitsrisiken unterrichtet werden?

Antwort: Verantwortlich für die Sicherheit der Beschäftigten ist ihr Arbeitgeber. Insofern trifft diesen auch die Unterweisungspflicht für seine Beschäftigten. Arbeiten die Beschäftigten mehrerer Arbeitgeber an einer Arbeitsstelle zusammen, sind alle Arbeitgeber verpflichtet, sich bzgl. der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes ihrer Arbeitnehmer abzustimmen. Dabei geht es insbesondere auch um den Schutz vor gegenseitigen Gefährdungen durch die gleichzeitig ausgeführten verschiedenen „Gewerke“ (z. B. Schweißarbeiten und gleichzeitiges Verlegen von brennbarem Isoliermaterial in unmittelbarer Umgebung). Dies ist nach unterschiedlichen Arbeitsschutzvorschriften vorgeschrieben, z. B. dem Arbeitsschutzgesetz (§ 8 Arbeitsschutzgesetz) und der Berufsgenossenschaftlichen Vorschrift „Grundsätze der Prävention“ (§ 6 BGV A 1). „Abstimmen“ bedeutet: Sie müssen sich über die an der Arbeitsstelle gegebenen Gefährdungen und die dadurch erforderlichen Schutzmaßnahmen gegenseitig unterrichten; bei Bedarf sogar eine gemeinsame Gefährdungsbeurteilung durchführen. Beides muss wiederum in die Sicherheitsunterweisungen einfließen.

Arbeitssicherheit: Sicherheitskoordinator benennen

Werden Beschäftigte mehrerer Unternehmer oder selbstständige Subunternehmer (auch ohne eigene Beschäftigte) an einem Arbeitsplatz tätig, haben die Unternehmer eine Person zu benennen, die die Arbeiten aufeinander abstimmt und sie zur Abwehr besonderer Gefahren mit entsprechender Weisungsbefugnis auszustatten (§ 6 BGV A 1). Die Baustellenverordnung (BauStellV) schreibt dazu die Bestellung eines „Sicherheits- und Gesundheitskoordinators (SiGeKo) durch den Bauherrn vor (§ 3). „Besondere“ Gefahren sind nach Anhang II der BaustellV z. B. Absturzgefahren oder Gefahren des Verschüttetwerdens. Ob Ihr Kunde oder der beauftragte Generalunternehmer Bauherr ist, geht aus Ihrer Frage leider nicht hervor. Bei der Erteilung von Aufträgen an ein Fremdunternehmen hat jedenfalls der den Auftrag erteilende Unternehmer den Fremdunternehmer bei der Gefährdungsbeurteilung bezüglich der betriebsspezifischen Gefahren zu unterstützen (§ 5 BGV A 1).

Unterweisungen kontrollieren

Der Unternehmer („Ihr“ Automobilhersteller) hat sich je nach Art der Tätigkeit zu vergewissern, dass Personen, die in seinem Betrieb tätig werden, hinsichtlich der Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit während ihrer Tätigkeit in seinem Betrieb angemessene Anweisungen erhalten haben (§ 8 Arbeitsschutzgesetz). Das betrifft sowohl Beschäftigte des Generalunternehmers als auch aller nachgeordneten Subunternehmen. Es umfasst auch einzelne Subunternehmer, die keine Beschäftigten haben (§ 6 BGV A 1). Beschäftigte mit mangelhaften Deutschkenntnissen sind von der Unterweisungspflicht nicht ausgenommen. Schlagen Sie vor, sie ggf. durch eine Person in ihrer Landessprache unterweisen zu lassen. Ebenso müssen die Betriebsanweisungen in einer für die Beschäftigten leicht verständlichen Sprache abgefasst sein (§ 9 BetrSichV, § 5 BaustellV, § 4 Arbeitsschutzgesetz – dort heißt es „geeignete Anweisungen“).

Bei Verständnisproblemen ggf. Einsatzverbot

Falls solche Unterweisungen mangels Sprachkenntnissen nicht durchführbar und dadurch Gefährdungen für die Sprachunkundigen selbst oder für andere entstehen können, darf der Arbeitgeber die betroffenen Beschäftigten nicht einsetzen (§ 7 Arbeitsschutzgesetz).

Tipp: Empfehlen Sie Ihrem Kunden, zu diesen Punkten eindeutige schriftliche Arbeitsschutzvereinbarungen mit allen Beteiligten zu treffen, die auch die Durchführung der Unterweisungen für ausländische Beschäftigte beinhalten (ggf. mit definierten Konventionalstrafen). Darüber hinaus sollte sich Ihr Auftraggeber bzw. der beauftragte Generalunternehmer von den Unterauftragnehmern auch Kontrollrechte zur Überprüfung der Einhaltung dieser Anforderungen zusichern lassen (Unterweisungsnachweise, unangekündigte Befragungen von Mitarbeitern vor Ort).

 

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