Gratis-Download

Für die Sicherheitsfachkraft sind Betriebsanweisungen ein wertvolles Hilfsmittel, um die Mitarbeiter zu unterweisen und vor Gefährdungen am...

Jetzt downloaden

OLG-Urteil: Tempolimit für Kleintransporter

0 Beurteilungen

Von Wolfram von Gagern,

Kleintransporter mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 Tonnen sind dem Tempolimit von 80 km/h für Lastwagen unterworfen.

Kleintransporter mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 Tonnen sind dem Tempolimit von 80 km/h für Lastwagen unterworfen. Das stellte das Oberlandesgericht in Karlsruhe in einem Urteil vom August 2004 fest (Az. 2 Ss 80/0).

In dem Fall war der Fahrer eines Mercedes-Sprinter mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 4,6 Tonnen auf der Autobahn mit 134 km/h in eine Radarkontrolle geraten. Die Bußgeldbehörde verhängte daraufhin eine Geldbuße sowie ein 1-monatiges Fahrverbot. Das Amtsgericht Freiburg gab seinem Widerspruch zunächst statt: Das Fahrzeug sei gemäß seiner Zulassung „Pkw geschlossen“ als Pkw einzuordnen, so dass hierfür keine allgemeine Geschwindigkeitsbeschränkung gelte.

Im Berufungsverfahren entschieden die Richter beim OLG Karlsruhe jedoch anders: Demnach kommt es für die Einordnung eines Fahrzeugs als Pkw bzw. Lkw nicht auf den Eintrag in den Fahrzeugpapieren an; vielmehr sei hierfür „allein die konkrete Bauart und Einrichtung des Fahrzeugs“ maßgeblich. Auch einen „Verbotsirrtum“ wollte das Gericht dem Fahrer nicht zugestehen, weil es nahe liege, dass ein zum Gütertransport bestimmtes Fahrzeug mit hohem Gesamtgewicht anderen Geschwindigkeitsbeschränkungen unterliege als normale Pkw.

Dieses Urteil wird viele überraschen, die sich auf die Eintragung im Kfz-Schein verlassen. Aber es ist angemessen: denn allein bei gut einem Viertel der Autobahnunfälle mit Kleintransportern sind diese mit einer Geschwindigkeit von über 120 km/h unterwegs. Machen Sie den Richterspruch deshalb den Fahrern Ihrer Kleintransporter bekannt – damit sie nicht auch unfreiwillig „zu Fuß gehen“ müssen.

Arbeitssicherheit aktuell

Sichern Sie sich praxisrelevante Tipps, Anregungen und Hinweise auf aktuelle Urteile und Gesetzesänderungen mit leicht nachvollziehbaren Lösungsansätzen für Ihrer tägliche Arbeit als Sicherheitsbeauftragter oder Fachkraft für Arbeitssicherheit.

Datenschutz

Anzeige

Produktempfehlungen

Die wesentlichen Gesetze und Urteile klipp und klar erklärt

erkennen.vorbeugen.handeln: Gesunde Arbeit für zufriedene Mitarbeiter

Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz, Brandschutz, IT-Sicherheit und Werkschutz

Fälle aus der Praxis. Unterweisungsinhalte. Methodik & Didaktik

Risiken erkennen • Maßnahmen ergreifen • Rechtssicherheit schaffen

Praxisnahes Wissen zur Verbesserung Ihrer Unternehmenssicherheit und Unterstützung in Ihrer Tätigkeit als Verantwortlicher für Sicherheitsfragen!