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Für die Sicherheitsfachkraft sind Betriebsanweisungen ein wertvolles Hilfsmittel, um die Mitarbeiter zu unterweisen und vor Gefährdungen am...

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Wenn die Gewerbeaufsicht kommt

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Gewerbeaufsicht

Von Wolfram von Gagern,

Auch bei Ihnen können sie schon morgen vor der Tür stehen: die Aufsichtsbeamten der Arbeitsschutz- und Gewerbeaufsichtsämter.

Denn sie überprüfen den Arbeitsschutz auch durch Betriebsbegehungen vor Ort, manchmal auch durch Überraschungsbesuche. Für viele Sicherheitsfachkräfte stellt sich die Frage: Was genau darf die Gewerbeaufsicht eigentlich, worüber muss ich Auskunft geben und kann ich z. B. verlangen, dass die Beamten dann kommen, wenn ich da bin und nicht etwa auf einer Dienstreise? Wenn Sie Ihre Rechte und Pflichten gegenüber der Behörde kennen, vermeiden Sie Nachteile etwa durch Unsicherheit über die Erwartungen Ihrer Besucher und können Ihre Arbeitsschutzmaßnahmen positiv präsentieren.

Was die Beamten dürfen

Zur Erfüllung ihrer Aufgaben hat die Gewerbeaufsicht weit reichende Befugnisse. Sie darf u. a. – auch unangemeldet

  • Geschäfts- und Betriebsräume zu den Betriebs- und Arbeitszeiten betreten und überprüfen, solange dort jemand arbeitet – auch wenn es etwa nachts nur der Pförtner ist,
  • in Unterlagen Einsicht nehmen, z. B. in Unterweisungsnachweise,
  • Arbeitsmittel und persönliche Schutzausrüstungen prüfen,
  • Arbeitsverfahren und Arbeitsabläufe untersuchen,
  • Messungen vornehmen, etwa von Lärmimmissionen sowie
  • die Ursachen eines Arbeitsunfalls oder einer arbeitsbedingten Erkrankung untersuchen.

Die Anwesenheit der Betriebsleitung ist nicht notwendig. Die Aufsichtsbeamten können jedoch verlangen, dass der Arbeitgeber oder eine von ihm beauftragte Person – z. B. Sie als Sicherheitsfachkraft – sie bei ihrer Betriebsbesichtigung begleiten (§ 22 Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG).

Die Aufsichtsbeamten werden voraussichtlich ohne Vorankündigung erscheinen, wenn etwa

  • viele Betriebe hintereinander aufgesucht werden sollen und eine verlässliche Zeitplanung nur schwer möglich ist, z. B. bei Baustellen-Kontrollen, oder
  • wenn verhindert werden soll, dass „Missstände“ im Betrieb verschleiert werden.

Die Beamten werden sich in der Regel anmelden, wenn

  • die Teilnahme bestimmter Betriebsangehöriger, z. B. des Betriebsarztes, an dem Termin notwendig ist,
  • bestimmte, nicht laufend vorkommende Betriebsabläufe, z. B. das An- oder Abfahren von Anlagen, überprüft werden sollen.

Ihre Rechte und Pflichten

Die Betriebsleitung und von ihr beauftragte Personen haben das Recht, an der Besichtigung Ihres Betriebs teilzunehmen. Dennoch darf die Gewerbeaufsicht die Besichtigung auch durchführen, wenn keine der vorgenannten Personen teilnehmen kann, weil z. B. Ihr Geschäftsführer auf einer längeren Dienstreise ist. In der Praxis ist es meist für die Gewerbeaufsicht nicht sinnvoll, auf eine Begleitung durch die Betriebsleitung oder eine von ihr beauftragte Person zu verzichten.

Der Betriebsrat muss bei allen im Zusammenhang mit dem Arbeitsschutz stehenden Besichtigungen sowie bei Unfalluntersuchungen beteiligt werden (§ 89 Betriebsverfassungsgesetz – BetrVG).

Die Aufsichtsbeamten sind nicht verpflichtet, Sie als Sicherheitsfachkraft oder Ihren Betriebsarzt hinzuziehen. Sie werden aber auch keine Einwände dagegen vorbringen.

TIPP: Da Ihre Teilnahme an dem Termin im Interesse des Unternehmens ist, sollten Sie den Besuch nach Möglichkeit nicht versäumen. Wenn sich die Beamten anmelden, werden sie Ihre Terminwünsche nach Möglichkeit berücksichtigen.

 

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