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Die Durchführung von sicherheitstechnischen Unterweisungen wird in vielen Gesetzen, Verordnungen und Berufsgenossenschaftlichen Regelwerken gefordert...

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Unterweisung: Bei Zeitarbeiter-Einsatz drohen Fallen

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Arbeitssicherheit Unterweisung

Von Wolfram von Gagern,

In der Industrie und in der Transportbranche sind immer mehr Zeitarbeitnehmer gefragt. Wenn Sie als arbeitgebende Firma Zeitarbeiter entleihen, drohen einige rechtliche Stolperfallen, die Sie unbedingt umschiffen sollten.

Wenn Sie Ihre geliehenen Zeitarbeiter wie eigene Arbeitnehmer steuern, dann handelt es sich hierbei um eine sogenannte Arbeitnehmerüberlassung. Es gibt zwei Typen der Arbeitnehmerüberlassung: die erlaubnisfreie und die erlaubnispflichtige.

Erlaubnisfreie und erlaubnispflichtige Arbeitnehmerüberlassung

Verleiht ein Arbeitgeber (Verleiher) seine Arbeitnehmer gewerbsmäßig an einen Dritten (Entleiher), dann benötigt der Verleiher im Regelfall eine behördliche Erlaubnis. Die erlaubnisfreien Formen der Arbeitnehmerüberlassung werden im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz abschließend genannt. Um eine erlaubnisfreie Arbeitnehmerüberlassung handelt es sich insbesondere dann, wenn die Arbeitnehmer nur vorübergehend und zwischen Unternehmen eines einheitlichen Konzerns überlassen werden. Egal ob erlaubnispflichtig oder nicht: Jeder Vertrag zur Arbeitnehmerüberlassung bedarf der Schriftform.

Bei Verstößen drohen Bußgelder bis zu 25.000 EUR und hohe Strafen

Auch bei Zeitarbeitnehmern müssen Sie selbstverständlich alle Arbeitszeit-, Arbeitsschutz- und Unfallverhütungsvorschriften beachten! Bei Missachtung drohen Bußgelder von bis zu 25.000 EUR – im Einzelfall wird das Bußgeld sogar den gesetzlichen Vertretern (z. B. Geschäftsführer) des Unternehmens selbst auferlegt. Wenn ein Leiharbeitnehmer durch die Missachtung gesetzlicher Vorschriften schwer verletzt wird oder sogar zu Tode kommt, dann kann gegen die gesetzlichen Vertreter des Unternehmens oder im Einzelfall auch gegen die verantwortliche Sicherheitsfachkraft wegen fahrlässiger Körperverletzung oder fahrlässiger Anklage ermittelt und gegebenenfalls Anklage erhoben werden. Weiterer negativer Aspekt: Arbeitsunfälle erhöhen regelmäßig die Beiträge Ihres Unternehmens an die Berufsgenossenschaft.

Fehlt die behördliche Erlaubnis, werden Sie Arbeitgeber wider Willen

Wenn es sich um eine erlaubnispflichtige Arbeitnehmerüberlassung handelt, für die tatsächlich aber keine behördliche Erlaubnis vorliegt, dann hat dies folgende Auswirkungen: Der Vertrag zwischen Ver- und Entleiher und der Arbeitsvertrag zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer sind unwirksam. Als Entleiher gilt Ihre Firma dann kraft Gesetzes als sogenannter „Arbeitgeber wider Willen“ des Leiharbeitnehmers. Er haftet dann insbesondere für den Lohn des Arbeitnehmers, und zwar für die Dauer der geplanten Einsatzzeit. Dem entleihenden Arbeitnehmer ist daher unbedingt zu raten, sich vom Vertragspartner (Verleiher) vor Beginn der Zusammenarbeit eine gültige Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung vorlegen zu lassen oder eben sicherzustellen, dass für die Zusammenarbeit keine behördliche Erlaubnis notwendig ist.

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