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Rund 18 Millionen Beschäftigte in Deutschland arbeiten täglich im Büro. Auch wenn dort die Gefährdungen weniger unmittelbar erkennbar sind als auf der...

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Gesundheitsschutz sichern: Beim Vertrauensarzt reden Sie mit

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Vereinbarung
Urheber: Robert Kneschke | Fotolia

Von Maria Markatou ,

Gesundheitsförderung in der Dienststelle wird oft vernachlässigt. Dabei schlägt einem die Arbeit doch wirklich manchmal auf den Magen. Abhilfe kann hier ein Amtsarzt schaffen, der die Finger in die Wunde legt und mit Ihnen als Personalrat zusammen für Gegenmaßnahmen sorgt. Ziel dieser Dienstvereinbarung ist es, Ihr Beteiligungsrecht bei der Bestellung des Amtsarztes zu sichern und auszugestalten. Denn Sie wissen am besten, wo bei Ihren Kollegen der Schuh drückt und wie die Person sein muss, die hier helfen kann.

Muster-Dienstvereinbarung: Verfahren bei der Bestellung von Amtsärzten

Zwischen der Dienststelle ... und dem Personalrat wird folgende Regelungsabrede geschlossen:

§ 1 Grundsatz

Dienststelle und Personalrat sind der Meinung, dass die Gewährleistung einer optimalen gesundheitlichen Betreuung der Beschäftigten in der Dienststelle die Tätigkeit des Amtsarztes im Rahmen einer Vollzeitstelle erfordert. Eine Besetzung der Stelle mit 2 Teilzeitkräften ist möglich. Vorrangig ist aber die Besetzung mit einer Vollzeitkraft. Die Besetzung mit 2 Teilzeitkräften hat der Dienstherr substantiiert zu begründen.

§ 2 Verfahren

Die Dienststelle schreibt die Stelle des Amtsarztes in den örtlichen Tageszeitungen und geeigneten Ärztezeitungen sowie im Internet aus. Die Dienststelle leitet ihre Stellenanzeige auch an die Agentur für Arbeit und die Ärztekammer weiter. Kann kein geeigneter Kandidat gefunden werden, wird die Ausschreibung nach Ablauf von 4 Monaten wiederholt.

Alle nach Sichtung der schriftlichen Bewerbung als geeignet erscheinenden Kandidaten werden zu einem persönlichen Vorstellungsgespräch eingeladen. Nach dem Ergebnis der Vorstellungsgespräche entscheidet die Dienststellenleitung gemeinsam mit dem Personalrat, wer als Amtsarzt eingestellt wird.

Die Absätze 1 bis 3 dieser Vereinbarung gelten bei einer notwendig werdenden Nachbesetzung der Stelle entsprechend. Die Neuausschreibung soll in dem Fall möglichst 3 Monate vor Ausscheiden des Amtsarztes erfolgen.

§ 3 Beteiligung des Personalrats

Der Personalrat erhält eine Kopie der Stellenausschreibung. Er wird über eine notwendige Wiederholung der Ausschreibung informiert. An den Vorstellungsgesprächen der Bewerber nimmt der Personalrat teil, wobei er hierbei durch eines seiner Mitglieder vertreten wird. Der Personalrat kann während des gesamten Einstellungsverfahrens eigene Vorschläge machen oder Bedenken erheben. Die Dienststelle wird diese umfassend prüfen.

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§ 4 Abberufung

Der Amtsarzt kann nur im Einvernehmen zwischen der Dienststelle und dem Personalrat abberufen werden. Die Abberufung muss schriftlich erfolgen.

§ 5 Inkrafttreten

Diese Dienstvereinbarung tritt am Tag ihrer Unterzeichnung in Kraft.

§ 6 Kündigung

Die Dienstvereinbarung kann mit einer Frist von 2 Monaten durch entsprechende schriftliche Erklärung gekündigt werden. Im Fall der Kündigung wirkt sie bis zum Abschluss einer entsprechenden neuen Dienstvereinbarung fort. Ort, Datum Unterschriften

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