Gratis-Download

Besitzen Sie eine AEO-Bewilligung, gehen damit konkrete Pflichten einher, aus denen sich konkrete Aufgaben für die operative Tätigkeit ableiten, z. B....

Jetzt downloaden

Exportkontrolle: Diese Änderungen der EG-Dual-Use-VO müssen Sie berücksichtigen

0 Beurteilungen
Export
Urheber: Fotomanufaktur JL | Fotolia

Von Anja Huelmann,

Die Verordnung des Europäischen Rates (Verordnung (EG) Nr. 428/2009) auch Dual-Use-Verordnung (-VO) genannt, regelt die Ausfuhrkontrolle von Gütern und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck (zivil und militärisch).

Die Anhänge der EG-Dual-Use-VO werden regelmäßig aktualisiert. Aktuell mit der De- legierten Verordnung (EU) 2016/1969, welche zum 16.11.2016 in Kraft getreten ist. Die Änderungen betreffen die Anhänge I, IIa bis IIg und IV der EG-Dual-Use-VO.

Davon betroffen sind viele Güter oder Technologien militärischer Ausstattung. So werden z. B. spezifische Detektoren oder Zubehör für Militärhelme neu gelistet. Neu geregelt wurde auch die Genehmigungspflicht für Kommunikationstechnologien. Auch Modifizierungen für Computer und Technologien, die im Verbrauchsgüterbereich eingesetzt werden, müssen Sie beachten. Hier sind zum Teil Änderungen, aber auch Streichungen aus Listen erfolgt. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) verzichtet bei bereits erteilten Genehmigungen auf eine Anpassung an die neue Rechtslage. Ausfuhrgenehmigungen, die Güter der vorgenannten Güterlistennummern des Anhangs I enthalten, behalten ihre Gültigkeit.

Nutzen Sie die Übergangsregelung

Zur Anmeldung und Abschreibung einer nach alter Rechtslage erteilten Ausfuhrgenehmigung in ATLAS, ist es notwendig, dass Sie

  • im Feld „Detail“ die alte, bis zur Rechtsänderung geltende Güterlistennummer und

  • im Feld „Zusatz“ die ab der Rechtsänderung geltende neue Güterlistennummer angeben.

Wichtig: Sie können die Regelung ausschließlich für in der Ausfuhrgenehmigung genannte Güter, die inhaltlich unverändert nunmehr unter einer anderen Güterlistennummer erfasst sind, nutzen. Ich empfehle zur Sicherheit eine Rücksprache mit dem BAFA.

Beachten Sie: Güter, die im Zuge der Rechtsänderung neu in den Anhang I der EG-Dual-Use-VO aufgenommen wurden, unterliegen ab Inkrafttreten der Verordnung einer Genehmigungspf licht.

Anzeige

 

Empfehlung: Prüfen Sie gründlich, ob Ihre Güter und Technologien von den Änderungen betroffen sind. Sichten Sie Ihre Unterlagen und eventuell bestehende Ausfuhrgenehmigungen und prüfen Sie Ihren Handlungsbedarf.

Nähere Informationen und Hilfestellung zu diesem Thema finden Sie hier:

  • Internetseite des BAFA unter folgendem Link: www.ausfuhrkontrolle.info/ausfuhrkontrolle/de/ gueterlisten/anhaenge_egdualusevo/index.html oder goo.gl/jkwCj4
  • Die Generalzolldirektion – Direktion VI beantwortet Fragen zu dieser Thematik unter der Sammelrufnummer: 0911 376 3635 oder per Mail unter DVIA3.gzd@zoll.bund.de
Logistik & Export aktuell

Praxis-Informationen für Logistiker und exportierende Unternehmen zu Lagerverwaltung, Exportkontrolle, Haftung, zum richtigen Umgang mit Ihrem Personal und zur Senkung von Treibstoffkosten.

Datenschutz

Anzeige

Produktempfehlungen

Bewährtes Praxis-Knowhow für Logistik- und Transportprofis

Aktuelle Änderungen und entscheidende Handlungsempfehlungen für Ihre Rechtssicherheit im Export

Handlungssicherheit für den Entscheider im Export

Bewährtes Praxis-Knowhow für Logistikprofis

Exportieren – US-Rechte achten- Märkte sichern

Jobs