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Keine Betriebsprüfung ist wie die andere. Vor allem, wenn Sie bislang noch keine mitgemacht haben, sind anfangs viele Fragen offen. In diesem...

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Betriebsprüfung: Mindestlöhne sollten Sie unbedingt beachten!

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Betriebspruefung Mindestlöhne

Von Midia Nuri,

Die Frage: Bei uns steht eine Betriebsprüfung an. Nun sind wir nicht sicher, ob wir immer die Mindestlöhne gezahlt haben. Woraus können sich Mindestlöhne eigentlich ergeben und was ist das MiArbG?

Woraus sich die Mindestlöhne eigentlich ergeben

Die Antwort: Das ist eine wirklich gute Frage. Es gibt wohl kaum ein Land auf der Welt, das diese einfache Frage dermaßen kompliziert geregelt hat, wie die Bundesrepublik. Einheitliche Mindestlöhne gibt es nicht. Ein Mindestlohn kann sich ergeben aus

  • dem Arbeitsvertrag,
  • dem Verbot sittenwidrige Löhne zu zahlen,
  • dem Gleichheitsgrundsatz,
  • den Diskriminierungsverboten,
  • betrieblichen Übungen,
  • Betriebsvereinbarungen,
  • Tarifverträgen,
  • dem Arbeitnehmerentsendegesetz und
  • dem Gesetz über Mindestarbeitsbedingungen (MiArbG).

 

Wie die Mindeslöhne je nach Branche gemäß dem MiArbG bestimmt werden

Das MiArbG sieht vor, dass Mindestlöhne sowie auch andere Mindestarbeitsbedingungen in den Branchen mit einer Tarifbindung von unter 50 % festgelegt werden können. Es schließt also eine entscheidende Lücke: Das Arbeitnehmerentsendegesetz gilt für Branchen mit einer Tarifbindung von mehr als 50 % und für den Rest das Mindestarbeitsbedingungengeset<wbr />z. Damit ist es dem Gesetzgeber möglich, in jeder Branche einen Mindestlohn und andere Mindestarbeitsbedingungen festzulegen. Auch das geht wiederum in einem relativ komplizierten Verfahren. Vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist ein Hauptausschuss eingesetzt. Dieser Ausschuss prüft, ob Mindestarbeitsentgelte festgesetzt werden sollten. Fachausschüsse für einzelne Wirtschaftszweige setzen dann diese Bedingungen fest. Die Bundesregierung kann sodann auf Vorschlag des Bundesministeriums die vom Fachausschuss festgesetzten Entgelte durch Rechtsverordnung erlassen. Daran können Sie erkennen, dass Sie im Lohnbüro immer up to date sein sollten. Zahlen Sie die Mindestlöhne, andernfalls könnten Sie bei der nächsten Betriebsprüfung Probleme bekommen.

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