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Steuererklärung 2011: Die Anlage EÜR werden Sie ausfüllen müssen

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Einnahmen-Überschuss-Rechnung

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Das hat kürzlich der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden (Urteil vom 16.11.2011, Az.: X R 18/09). In dem Fall hatte ein Schmied mit seiner Steuererklärung für das Jahr 2006 eine individuelle Einnahmen-Überschuss-Rechnung eingereicht.

Der Mann war als gewerblicher Einzelunternehmer selbstständig tätig und hatte in seiner Erklärung zur gesonderten Feststellung der Einkünfte aus Gewerbebetrieb ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er die Anlage EÜR nicht beigefügt habe, weil nach seiner Auffassung keine wirksame gesetzliche Grundlage existiere, die ihn zur Einreichung des amtlichen Vordrucks verpflichtet.
Stattdessen hatte der Selbstständige eine Einnahmen-Überschuss-Rechnung eingereicht, die er mit einer handelsüblichen Software erstellt hatte und die einen Gewinn in Höhe von 27.303 € auswies.

Das Finanzamt stellte sich quer

Inhaltlich hatte das Finanzamt nichts zu beanstanden. Es setzte den Gewinn aus Gewerbebetrieb exakt in der Höhe fest, wie der Schmied ihn erklärt hatte. Zugleich aber forderte das Finanzamt ihn auf, die Anlage EÜR nachzureichen. Der Schmied wehrte sich und klagte schließlich dagegen.

So urteilten die BFH-Richter

Ein Selbstständiger muss er Steuererklärung gemäß § 60 Abs. 4 EStG eine Gewinnermittlung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck beifügen, wenn der Gewinn durch den Überschuss der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben ermittelt wird.
Zu den amtlich vorgeschriebenen Vordrucken zählt auch die Anlage EÜR, hielten die BFH-Richter fest. Dieser Vordruck stellt ihrer Auffassung nach in besonderer Weise sicher, dass alle Einnahmen-Überschuss-Rechner gleich besteuert werden.

Der Grund:

Durch die Anlage EÜR könne das Finanzamt maschinelle Abgleichungen und Plausibilitätsprüfungen durchführen.
Dadurch wiederum werde eine wesentlich höhere Kontrolldichte erreicht, als dies bei einer rein personellen Bearbeitung möglich sei, hielten die obersten Finanzrichter fest.

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