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Der Abzug der Vorsteuer ist Kernbestandteil des bestehenden Umsatzsteuersystems. Ändern sich die Verhältnisse, die für den ursprünglichen...

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Steuern: So schöpfen Sie die Sechs-Wochen-Frist aus

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Von Midia Nuri,

Ergibt sich aus der Umsatzsteuer-Voranmeldung oder der Jahreserklärung ein Vorsteuerguthaben, kann das Finanzamt die Erstattung von einer freiwilligen Sicherheitsleistung abhängig machen.

Vorausgesetzt, es bestehen Zweifel an der Richtigkeit der Steuererklärung. Erbringen Sie die geforderte Sicherheitsleistung nicht, ist die Auszahlung des Vorsteuerguthabens blockiert, bis das Finanzamt den Fall abschließend geprüft hat.

Umsatzsteuer: Es gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Das Finanzamt muss seine Entscheidung ermessensfehlerfrei treffen und dabei insbesondere den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wahren. Eine Sicherheitsleistung kommt nur dann in Betracht, wenn der Sachverhalt so schwierig ist, dass er nicht innerhalb von 6 Wochen geklärt werden kann. Soweit bestehende Zweifel mit einer USt- Nachschau oder einer USt-Sonderprüfung kurzfristig ausgeräumt werden, darf das Finanzamt keine Sicherheitsleistung verlangen. Das hat das Bundesfinanzministerium bereits 2002 in einem Erlass ausdrücklich so geregelt (BMF, Az. IV B 2 – S 7420 – 350/ 02), ist jedoch nicht allen Finanzbeamten bekannt, wie es sich im Betriebsalltag immer wieder zeigt.

Umstazsteuer: Wenn Sie eine Sicherheitsleistung erbringen

Für den Fall, dass Sie eine Sicherheitsleistung erbringen, darf das Finanzamt nicht etwa „einen Gang zurückschalten“, sondern muss den Sachverhalt weiterhin zügig klären. Besser ist es aber, Sie ersparen sich die Sicherheitsleistung und tragen mit dazu bei, dass etwaige offene Fragen innerhalb der 6-Wochen- Frist geklärt werden können.

Umsatzsteuer: Legen Sie aussagekräftige Belege vor

Praxis-Tipp: Legen Sie zu strittigen Punkten aussagekräftige Belege vor, wie z. B. Kaufverträge und Rechnungen. Stellen Sie gegebenenfalls von sich aus den Antrag, dass eine USt-Sonderprüfung stattfindet.

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