Leitfaden: DGUV
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DGUV steht für Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung. Die DGUV ist der Dachverband aller gewerblichen Berufsgenossenschaften (für Mitarbeiter in Unternehmen) und Unfallkassen (für Angestellte des Öffentlichen Dienstes) und damit der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung in Deutschland. Die Aufgaben und Zuständigkeiten der Unfallversicherung regelt das „Siebte Buch Sozialgesetzbuch“ (SGB VII). Die Unfallversicherungsträger sollen dafür sorgen, Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhüten.
Um diese Aufgabe zu erfüllen, wird Ihnen ein autonomes Satzungsrecht zugestanden. Das bedeutet, die Unfallversicherer haben das Recht, eigene Unfallverhütungsvorschriften erlassen, obwohl das Erlassen von Vorschriften ansonsten alleinige Aufgabe des Gesetzgebers ist. Diese Vorschriften sind – zumindest für die Mitgliedsunternehmen der jeweiligen Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse – rechtlich bindend. Dadurch gibt es neben dem staatlichen Arbeitsschutzrecht in Gesetzen, Verordnungen, Technischen Regeln usw. einen weiteren Rechtsbereich im Arbeitsschutz, den jedes Unternehmen beachten muss.
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