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Cookies: EU will zustimmungspflichtige Verwendung

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Auf vielen Websites kommen Cookies zum Einsatz: bei Shops oder auch bei verschlüsselten Seiten. Die Cookies zeigen an, dass die Seite schon einmal besucht worden ist. Sie ersparen dem Anwender so die neuerliche Anmeldung.

Als PR-Verantwortlicher kommen Sie mit der Frage nach Cookies in Berührung, wenn Sie etwa eine Umfrage über Ihre Website starten. Sie müssen beispielsweise entscheiden, ob Cookies gesetzt werden sollen, um zu verhindern, dass sich ein und dieselbe Person wiederholt an der Umfrage beteiligt. Aber: Dürfen Sie das überhaupt? Dazu die Redaktion des Fachinformationsdienstes „PR Praxis” :

Grundsätzlich erlaubt …

Grundsätzlich ist der Einsatz von Cookies gestattet, und zwar auch ohne die Einwilligung des Users. Der Betroffene soll jedoch umfassend sowohl über den Zweck des Einsatzes von Cookies informiert werden als auch darüber, wie die gewonnenen Daten verarbeitet werden. Wer nicht will, dass seine Daten erfasst und weiterverarbeitet werden, hat das Recht, sein Einverständnis zu verweigern.

Jetzt das Aber

Mit der neuen EU-Richtlinie zur Verwendung von Cookies wird aus dem Recht zur Verweigerung die Pflicht, das Einverständnis einzuholen. Das heißt: Während der User bisher aktiv werden musste, um den Einsatz von Cookies zu verweigern, muss er jetzt aktiv seine Einwilligung erteilen, dass Cookies eingesetzt werden.

Allerdings nur eine Richtlinie ...

Bei dieser neuen Regelung handelt es sich lediglich um eine Richtlinie. Solche EU-Richtlinien haben lediglich den Charakter einer Empfehlung. Sie besitzen – anders als ein Gesetz – keinen bindenden Charakter, solange sie nicht in eine nationale Gesetzgebung Eingang finden. Das ist in Deutschland bislang nicht der Fall.

Das heißt für Sie Nach wie vor können Sie wie bisher verfahren: Wer an Ihrer Umfrage teilnimmt, wird von Ihnen über den Einsatz von Cookies informiert. Will er nicht, dass Cookies auf seinem Computer gespeichert werden, muss er Ihnen dies verwehren.

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