Gratis-Download

In 7 Schritten zur rechtssicheren Kündigung! Das Kündigungsschutzgesetz besagt, dass Sie einem Mitarbeiter nur dann kündigen dürfen, wenn dies aus...

Jetzt downloaden

Abmahnung = Kündigungsverzicht

0 Beurteilungen
Alttext zum Bild

Von Günter Stein,

Verhält sich ein Mitarbeiter vertragswidrig, können Sie ihn abmahnen. Kündigen können Sie ihm dann wegen des gleichen Sachverhalts allerdings nicht mehr. Das zeigt der folgende Fall:

Der Fall: Am 15.2.2005 hatte ein Arbeitnehmer eine schriftliche Abmahnung bekommen. Mit einem weiteren Schreiben, das der Mitarbeiter am 16.2.2005 erhalten hatte, das aber gleichfalls vom 15.2.2005 stammte, wurde der Arbeitnehmer dann entlassen. Beide Schreiben – Abmahnung und Kündigung – waren von derselben Mitarbeiterin des Arbeitgebers ausgestellt worden. Der Arbeitnehmer erhob daraufhin Kündigungsschutzklage.

Das Urteil: Das BAG stellte zwar fest, dass die Kündigung formwirksam war. Andererseits war fraglich, ob der Arbeitgeber die Kündigung auf einen anderen Grund bzw. Vorfall gestützt hatte als die Abmahnung. Das muss das Landesarbeitsgericht nun noch klären, an das der Rechtsstreit zurückverwiesen wurde (BAG, 13.12.2007, 6 AZR 145/07).

Fazit: Das BAG hat deutlich gemacht, dass die Abmahnung den Kündigungsgrund „verbraucht“. Das heißt, dass Sie eine Kündigung nicht mehr auf den Vorfall stützen können, dessentwegen Sie einen Mitarbeiter abgemahnt haben. Sprechen Sie eine Kündigung in zeitlicher Nähe zu einer Abmahnung aus, dann sollten Sie deshalb darauf achten, dass Sie die Kündigung auf ein späteres, erneutes Fehlverhalten stützen.

Herr Gökdeniz kommt nach einer privaten Feier sichtlich „angeschickert“ zur Arbeit. Sie mahnen ihn daraufhin ab. Sie können ihm wegen dieses Vorfalls somit nicht mehr kündigen. Erst wenn Herr Gökdeniz erneut angetrunken zur Arbeit erscheint, ist eine Kündigung möglich.

Personal und Arbeitsrecht aktuell

Egal ob es um brandneue Urteile der Arbeitsgerichte geht, die für Sie als Arbeitgeber, als Führungskraft oder als Personalverantwortlicher von Bedeutung sind oder zum rechtssicheren Umgang mit Abmahnungen, Zeugnissen, Kündigungen. Jetzt bekommen Sie die aktuellsten und wichtigsten Tipps frei Haus.

Datenschutz

Anzeige

Gratis Downloads
41 Beurteilungen
13 Beurteilungen
58 Beurteilungen
Produktempfehlungen

Umfassend über die neuesten Entwicklungen im Personalbereich informiert

Die neuesten Urteile der Arbeits-, Finanz- und Sozialgerichte

Auf alle Personalfragen rechtssichere und sofort umsetzbare Antworten

Neueste Rechtsentscheidungen mit Empfehlungen für Ihre Personalarbeit

Ihr Excel-Lernsystem: Verständlich, kompakt, effektiv

Die neuesten Arbeitsrecht-Urteile und was diese für Ihre Arbeit bedeuten