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In 7 Schritten zur rechtssicheren Kündigung! Das Kündigungsschutzgesetz besagt, dass Sie einem Mitarbeiter nur dann kündigen dürfen, wenn dies aus...

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Dann ist das Kündigungsschutzgesetz anzuwenden

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Von Arno Schrader,

Frage: Wir lesen immer so viel vom Kündigungsschutz und vom Kündigungsschutzgesetz. Wann findet das eigentlich Anwendung?

Antwort: Sie haben die wesentlichen Teile des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) anzuwenden, wenn

  • der zu kündigende Arbeitnehmer ohne Unterbrechungen (kürzere Unterbrechungen von bis zu ca. 2 Monaten sind dabei unerheblich) länger als 6 Monate bei Ihnen beschäftigt ist (§ 1 KSchG) und
  • Ihr Betrieb eine gewisse Arbeitnehmerzahl aufweist (§ 23 KSchG).

Hinsichtlich der Arbeitnehmerzahl sollten Sie von folgenden Grundsätzen ausgehen:

Der allgemeine Kündigungsschutz gilt in keinem Fall, wenn Sie in der Regel 5 oder weniger Arbeitnehmer beschäftigen. Alle Beschäftigten mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von nicht mehr als 20 Stunden zählen Sie mit 0,5 und solche mit nicht mehr als 30 Stunden mit 0,75. Bei mehr als 30 Stunden rechnen Sie die Person als 1 Arbeitnehmer.

Wenn Sie in der Regel 10 oder weniger Arbeitnehmer beschäftigen, gilt der allgemeine Kündigungsschutz jedenfalls nicht für die Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnisse nach ab dem 31. Dezember 2003 begonnen haben. Falls Sie mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigen, kommt das Kündigungsschutzgesetz auf jeden Fall zur Anwendung, unabhängig vom Beginn des Arbeitsverhältnisses.
Bei der Berechnung der Betriebsgröße zählen Sie alle Arbeitnehmer mit, also auch diejenigen, die bei Ihnen noch keine 6 Monate beschäftigt sind, sowie Ihre Teilzeitkräfte und Aushilfen. Auszubildende werden generell nicht mitgerechnet.
Es kann also in Ihrem Betrieb Arbeitnehmer geben, für die der allgemeine Kündigungsschutz gilt und andere, für die er nicht gilt.

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