Gratis-Download

In 7 Schritten zur rechtssicheren Kündigung! Das Kündigungsschutzgesetz besagt, dass Sie einem Mitarbeiter nur dann kündigen dürfen, wenn dies aus...

Jetzt downloaden

Erhaltung der Mitgliedschaft in der Kranken- und Pflegeversicherung bei Arbeitsunterbrechung

0 Beurteilungen

Von Günter Stein,

In der Sozialversicherung ist eine Versicherungspflicht von Arbeitnehmern von der tatsächlichen Ausübung ihrer Beschäftigung abhängig. Selbstverständlich bleibt die Mitgliedschaft bestehen, wenn der Arbeitnehmer seinen Jahresurlaub nimmt oder vertragsgemäß am Wochenende nicht arbeitet.

BASISINFO ZUM THEMA SOZIALVERSICHERUNG

In der Sozialversicherung ist eine Versicherungspflicht von Arbeitnehmern von der tatsächlichen Ausübung ihrer Beschäftigung abhängig. Selbstverständlich bleibt die Mitgliedschaft bestehen, wenn der Arbeitnehmer seinen Jahresurlaub nimmt oder vertragsgemäß am Wochenende nicht arbeitet.

Anders ist dies aber, wenn er unentschuldigt fehlt. Hier müßte die Versicherungspflicht mit dem letzten Tag vor der Arbeitsunterbrechung enden. Das Gesetz (§ 7 Abs. 3 Sozialgesetzbuch-Viertes Buch – SGB IV-) sieht hier aber eine Erhaltung der Mitgliedschaft vor.

Dies ist allerdings auf längstens einen Monat beschränkt.

Die gilt immer dann, wenn das Beschäftigungsverhältnis ohne Anspruch auf Arbeitsentgelt fortdauert. Ein weiteres Beispiel ist hier der Streik.

Allerdings gelten in der

  • Kranken- und der
  • Pflegeversicherung

 

hier Besonderheiten. Rechtsgrundlage ist § 192 Sozialgesetzbuch- Fünftes Buch (SGB V). Danach bleibt die Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger erhalten, solange

  • sie sich in einem rechtsmäßigen Arbeitskampf befinden,
  • Anspruch auf Krankengeld oder Mutterschaftsgeld besteht oder eine dieser Leistungen oder nach gesetzlichen Vorschriften Elterngeld bezogen oder Elternzeit in Anspruch genommen wird,
  • von einem Rehabilitationsträger während einer Leistung zur medizinischen Rehabiliation Verletztengeld, Versorgungskrankengeld oder Übergangsgeld gezahlt wird,
  • Kurzarbeitergeld bezogen wird oder
  • das Arbeitsverhältnis während einer Schwangerschaft wegen eines Beschäftigungsverbotes vom Arbeitgeber zulässig aufgelöst oder das Mitglied ohne Arbeitsentgelt beurlaubt wird.

Hier gibt es keine zeitliche Beschränkung. Liegt aber beispielsweise unbezahlter Urlaub, Arbeitsbummelei oder eine nicht rechtmäßiger Streik vor, gilt der oben zitierte § 7 Abs. 3 SGB IV mit der dort vorgesehenen Beschränkung auf einen Monat.

Personal und Arbeitsrecht aktuell

Egal ob es um brandneue Urteile der Arbeitsgerichte geht, die für Sie als Arbeitgeber, als Führungskraft oder als Personalverantwortlicher von Bedeutung sind oder zum rechtssicheren Umgang mit Abmahnungen, Zeugnissen, Kündigungen. Jetzt bekommen Sie die aktuellsten und wichtigsten Tipps frei Haus.

Datenschutz

Anzeige

Gratis Downloads
41 Beurteilungen
13 Beurteilungen
61 Beurteilungen
Produktempfehlungen

Umfassend über die neuesten Entwicklungen im Personalbereich informiert

Die neuesten Urteile der Arbeits-, Finanz- und Sozialgerichte

Auf alle Personalfragen rechtssichere und sofort umsetzbare Antworten

Neueste Rechtsentscheidungen mit Empfehlungen für Ihre Personalarbeit

Ihr Excel-Lernsystem: Verständlich, kompakt, effektiv

Die neuesten Arbeitsrecht-Urteile und was diese für Ihre Arbeit bedeuten