Gratis-Download

In 7 Schritten zur rechtssicheren Kündigung! Das Kündigungsschutzgesetz besagt, dass Sie einem Mitarbeiter nur dann kündigen dürfen, wenn dies aus...

Jetzt downloaden

Fristlose Kündigung oder Aufhebungsvertrag?

0 Beurteilungen
Alttext zum Bild

Von Günter Stein,

Das war der Fall: Eine Mitarbeiterin hatte sich beim Kauf eines Rings unerlaubt Payback-Punkte gutschreiben lassen. Mit dem Arbeitgeber war vereinbart, dass es für Käufe zum Eigenbedarf keine Gutschriften geben sollte. Als der Arbeitgeber von dieser Zuwiderhandlung seiner Mitarbeiterin erfuhr, entschloss er sich daher zur fristlosen Kündigung. Er bot der Klägerin allerdings alternativ statt der fristlosen Kündigung einen Aufhebungsvertrag an. Die Klägerin schloss zwar zunächst den Aufhebungsvertrag ab, focht ihn aber später vor Gericht an.

Begründung der Mitarbeiterin:
Der Arbeitgeber habe sie mit dem Aufhebungsvertrag überrumpelt und arglistig getäuscht. Sie habe den Vertrag nur unter Druck unterschrieben, weil ihr der Arbeitgeber alternativ die fristlose Kündigung angedroht habe.

So entschieden die Richter des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz in diesem Fall:
Sie wiesen die Klage ab. Für eine Anfechtung bestünde keine Grundlage. Sie sahen weder den Tatbestand der verbotenen Drohung noch der arglistigen Täuschung als erfüllt an. Ebenso wenig schlossen sich die Richter der Auffassung der Klägerin an, sie sei vom Arbeitgeber bei Vertragsabschluss überrumpelt worden. Denn die Mitarbeiterin wusste, dass sie sich vertragswidrig verhalten hatte und dies bei bekannt werden zu Konsequenzen, also zu einer Kündigung bzw. zu einem Aufhebungsvertrag, führen würde (LAG Rheinland-Pfalz, 12.7.06,Az.9–Sa- 324/06).

Das bedeutet für Sie:
Sie dürfen einem Mitarbeiter als Alternative zur (berechtigten) fristlosen Kündigung einen Aufhebungsvertrag anbieten und bei dessen Einverständnis auch abschließen.

Personal und Arbeitsrecht aktuell

Egal ob es um brandneue Urteile der Arbeitsgerichte geht, die für Sie als Arbeitgeber, als Führungskraft oder als Personalverantwortlicher von Bedeutung sind oder zum rechtssicheren Umgang mit Abmahnungen, Zeugnissen, Kündigungen. Jetzt bekommen Sie die aktuellsten und wichtigsten Tipps frei Haus.

Datenschutz

Anzeige

Gratis Downloads
41 Beurteilungen
13 Beurteilungen
61 Beurteilungen
Produktempfehlungen

Umfassend über die neuesten Entwicklungen im Personalbereich informiert

Die neuesten Urteile der Arbeits-, Finanz- und Sozialgerichte

Auf alle Personalfragen rechtssichere und sofort umsetzbare Antworten

Neueste Rechtsentscheidungen mit Empfehlungen für Ihre Personalarbeit

Ihr Excel-Lernsystem: Verständlich, kompakt, effektiv

Die neuesten Arbeitsrecht-Urteile und was diese für Ihre Arbeit bedeuten