Gratis-Download

In 7 Schritten zur rechtssicheren Kündigung! Das Kündigungsschutzgesetz besagt, dass Sie einem Mitarbeiter nur dann kündigen dürfen, wenn dies aus...

Jetzt downloaden

Leitende Angestellte können Sie jetzt leichter zum Abschluss eines Aufhebungsvertrags bewegen

0 Beurteilungen
Alttext zum Bild

Von Günter Stein,

Viele Mitarbeiter zögern, einen Aufhebungsvertrag zu unterschreiben, weil sie dann eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld riskieren (§ 144 SGB III). Für leitende Angestellte besteht diese Gefahr nun nicht mehr – jedenfalls dann nicht, wenn das Arbeitsverhältnis bei ordentlicher Kündigung zum selben Termin geendet hätte (BSG, 17.11.2005, B 11a/11 AL 69/04 R).

Viele Mitarbeiter zögern, einen Aufhebungsvertrag zu unterschreiben, weil sie dann eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld riskieren (§ 144 SGB III). Für leitende Angestellte besteht diese Gefahr nun nicht mehr – jedenfalls dann nicht, wenn das Arbeitsverhältnis bei ordentlicher Kündigung zum selben Termin geendet hätte (BSG, 17.11.2005, B 11a/11 AL 69/04 R).

Die Begründung: Leitende Angestellte können sich gemäß § 14 KSchG nicht auf die Sozialwidrigkeit einer Kündigung berufen und sich folglich nicht gegen eine ordentliche Kündigung wehren. Das Arbeitsverhältnis würde auch ohne Aufhebungsvertrag enden. Damit ist ein wichtiger Grund zur Unterzeichnung des Aufhebungsvertrags gegeben, der die Sperrzeit ausschließt.

Personal und Arbeitsrecht aktuell

Egal ob es um brandneue Urteile der Arbeitsgerichte geht, die für Sie als Arbeitgeber, als Führungskraft oder als Personalverantwortlicher von Bedeutung sind oder zum rechtssicheren Umgang mit Abmahnungen, Zeugnissen, Kündigungen. Jetzt bekommen Sie die aktuellsten und wichtigsten Tipps frei Haus.

Datenschutz

Anzeige

Gratis Downloads
41 Beurteilungen
13 Beurteilungen
61 Beurteilungen
Produktempfehlungen

Umfassend über die neuesten Entwicklungen im Personalbereich informiert

Die neuesten Urteile der Arbeits-, Finanz- und Sozialgerichte

Auf alle Personalfragen rechtssichere und sofort umsetzbare Antworten

Neueste Rechtsentscheidungen mit Empfehlungen für Ihre Personalarbeit

Ihr Excel-Lernsystem: Verständlich, kompakt, effektiv

Die neuesten Arbeitsrecht-Urteile und was diese für Ihre Arbeit bedeuten