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Raubkopien am Dienstrechner - Kündigung gerechtfertigt

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Raubkopien am Dienstrechner
Urheber: dessauer Fotolia

Von Martin Glania,

Wenn ein Mitarbeiter den dienstlichen PC dazu nutzt, sogenannte Raubkopien auf CDs zu brennen, dann bewegt er sich auf sehr dünnem Eis. Das zumindest kann aus einem Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) Sachsen-Anhalt gefolgert werden (6 Sa 23/16 vom 20.5.2016).

Es gibt Themen, bei denen hat das Unrechtsbewusstsein in der Bevölkerung und gerade bei jungen Menschen stark abgenommen. Geht es beispielsweise darum, Musikvideos und Filme zu kopieren, dann achtet vor allem die junge Generation kaum darauf, dass durch das Kopieren Urheberrechte verletzt werden. Wie ein aktueller Fall zeigt, riskiert ein Arbeitnehmer damit unter Umständen die fristlose Kündigung seines Arbeitsverhältnisses.

Folgendes war passiert: Ein Arbeitnehmer nutzte seinen dienstlichen Computer dazu, private Raubkopien anzufertigen. Dabei handelte er besonders dreist, da er die entsprechenden Dateien auf CD-Rohlinge seines Arbeitgebers brannte. Als der Arbeitgeber dem Kollegen auf die Schliche kam, kündigte er ihm fristlos. Dieser klagte gegen die Kündigung – ohne Erfolg.

Raubkopien am Dienstrechner: So argumentierte das Gericht

Das LAG kannte keine Gnade mit dem Arbeitnehmer, da dieser seine Pflichten gravierend verletzt habe. Dies führe zu einer so erheblichen Zerstörung des Vertrauensverhältnisses, dass dem Arbeitgeber eine weitere Beschäftigung nicht zugemutet werden könne. Zu beachten ist in diesem Fall, dass sich der Arbeitnehmer verschiedener Vergehen schuldig gemacht hat: 

  1. Nutzung des dienstlichen Rechners für private Belange – ohne Genehmigung
  2. Begehen einer illegalen Handlung im Unternehmen (Raubkopien)
  3. Nutzung und damit Diebstahl von CD-Rohlingen
  4. Verwendung von Arbeitszeit für private Zwecke 

Letztendlich ist entscheidend, ob das Vertrauensverhältnis durch eines oder mehrere Vergehen endgültig zerstört wurde und es dem Betrieb nicht zugemutet werden kann, den Arbeitnehmer weiterzubeschäftigen. Vor allem Vergehen wie Diebstahl und andere illegale Handlungen können zu einem solchen Verlust des Vertrauensverhältnisses führen.

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Raubkopien am Dienstrechner: Das lernen Sie aus dem aktuellen Urteil

Das Urteil des LAG Sachsen-Anhalt kann ohne Weiteres auf Ihr Unternehmen angewandt werden. Schließlich ging es hier um eine fristlose Kündigung, wie sie grundsätzlich auch bei Ihnen infrage kommt. Im Einzelnen sind für Sie folgende Aspekte wichtig: 

  • Sind mit einem Vergehen Ihres Mitarbeiters gleich mehrere gravierende Tatbestände verbunden, dann wiegt das besonders schwer.
  • Prüfen Sie daher den gesamten Tatbestand und wägen Sie erst anschließend ab, ob aus Ihrer Sicht eine Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unzumutbar geworden ist.
  • Ist ein Vergehen mit der Unerfahrenheit von Mitarbeitern (z.B. Auszubildenden) zu erklären, dann wirkt das zugunsten des Mitarbeiters und macht eine Kündigung schwerer. Das gilt erst recht, wenn dieser Mitarbeiter schlechte Vorbilder hatte, die ihm solche Vergehen möglicherweise ansatzweise oder ganz vorgemacht haben.
  • Darüber hinaus prüfen Sie, ob Sie den Mitarbeiter vollständig darüber aufgeklärt haben, wozu er die betriebliche Infrastruktur nutzen darf und wozu nicht. Ebenso sollten Sie ihm deutlich vor Augen führen, dass es beispielsweise nicht akzeptabel ist, Büromaterial für private Belange an sich zu nehmen – auch wenn das Material nur von geringem Wert ist. 

Tipp: Nutzen Sie den aktuell entschiedenen Fall konkret, um Ihre Mitarbeiter rechtzeitig und rechtssicher darüber zu informieren, was sie dürfen und was nicht. Besprechen Sie die 4 aufgelisteten Vergehen. Diese sind bestens geeignet, das Unrechtsbewusstsein von Mitarbeitern, die möglicherweise zu naiv mit solchen Themen umgehen, zu schärfen.

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