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AGG: Aufklärung und Informationsvermittlung Ihrer Mitarbeiter

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Von Günter Stein,

Das Wichtigste sollten Sie sofort erledigen: Ihre Mitarbeiter müssen über das AGG informiert werden. Nach § 12 Absatz 5 AGG ist das AGG unbedingt in Ihrem Betrieb bekannt zu geben. Hierunter fällt auch die Information über die 3-monatige Klagefrist nach § 61b Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG).

Beispiel: Die Abteilung der Ahnungslosen

In Ihrem Betrieb ist es Sache des Marketings, neue Stellenanzeigen zu texten und später an die Zeitungen weiterzuleiten. Eine Schulung zum AGG haben nur einige Vorgesetzte erhalten, so dass es passieren konnte, dass eine Anzeige veröffentlicht wurde, die die Überschrift trug: „Junge, attraktive Promoterinnen zwischen 20 und 30 Jahren für eine Messe als Aushilfe gesucht!“

Folge: Hier liegt eine mittelbare Benachteiligung nach dem AGG vor. Selbst vermeintlich neutrale Kriterien wie „jung und attraktiv“ benachteiligen Behinderte und Ältere. In beiden Fällen liegt ein klarer Verstoß gegen das AGG vor.

Als Arbeitgeber müssen Sie in geeigneter Art und Weise auf die Unzulässigkeit von Benachteiligungen hinweisen und darauf hinwirken, dass diese unterbleiben. Das kann in Form spezieller Schulungen zum AGG erfolgen. Wichtig ist, dass jeder Mitarbeiter über die gesetzliche Vorschrift, dass Benachteiligungen im Sinne des AGG verboten sind, auch tatsächlich informiert ist. Für die Informationsvermittlung haben Sie eine Reihe von Möglichkeiten:

  • Geeignete Schulungen zum AGG durchführen und sich diese von allen Teilnehmern schriftlich bestätigen lassen oder
  • ein Informations- und Aufklärungsschreiben zum AGG, das nicht nur den Gesetzestext, sondern ausführliche Erläuterungen beinhaltet, an alle Mitarbeiter versenden und dessen Kenntnisnahme durch Unterschrift der Mitarbeiter bestätigt lassen.

Aber Sie haben auch andere Möglichkeiten, Ihre Mitarbeiter in geeigneter Art und Weise auf die Regelungen des AGG hinzuweisen, beispielsweise durch

  • eine spezielle Betriebsversammlung, auf der Sie mit Unterstützung eines Fachreferenten das AGG erläutern;
  • spezielle E-Learning-Programme, die die Inhalte des AGG vermitteln und die Teilnahme Ihrer Mitarbeiter quittieren;
  • Informationen per Intranet, wobei die Mitarbeiter durch Anklicken eines bestimmten Feldes bestätigen, dass sie die Information zur Kenntnis genommen haben;
  • Abschluss einer freiwilligen Betriebsvereinbarung mit Ihrem Betriebsrat, die die Vorschriften des AGG einbezieht und Ihren Mitarbeitern besondere Handlungspflichten auferlegt;
  • Erweiterung der Arbeitsverträge, indem Sie einen speziellen Verhaltenskodex zum AGG einfügen, der damit Vertragsbestandteil wird.

Wichtiger Hinweis! Haben Sie als Arbeitgeber Ihre Mitarbeiter in geeigneter Weise geschult, gilt dies bereits als Erfüllung Ihrer Informationspflichten, § 12 Absatz 2 Satz 2 AGG. Deshalb sollten Sie darauf achten, dass wirklich alle Mitarbeiter ausreichend zum Thema AGG informiert und aufgeklärt wurden.

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