Gratis-Download

Nutzen Sie jetzt gratis unsere Muster-Arbeitsverträge für Ihre Teilzeitkräfte und Aushilfen, Minijobber, kurzfristig beschäftigte Aushilfen und...

Jetzt downloaden

Arbeitsvertrag: Was es mit der doppelten Schriftformklausel auf sich hat

0 Beurteilungen

Von Günter Stein,

„Änderungen und/oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Vereinbarungen über die Aufhebung der Schriftform sind nichtig.“ – Diese Klausel kennen Sie.

„Änderungen und/oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Vereinbarungen über die Aufhebung der Schriftform sind nichtig.“

Arbeitsvertrag: BGB-Urteil lässt Klausel im neuen Licht erscheinen

Diese Klausel kennen Sie. Leider hat das BAG zwischenzeitlich entschieden, dass eine solche Klausel eine betriebliche Übung nicht verhindern kann (20.5.2008, 9 AZR 382/07).

Arbeitsvertrag: Welche Klausel vor betrieblicher Übung schützt

Dies gilt aber nur dann, wenn die Klausel den Anschein erweckt, dass individuelle Absprachen gar nicht möglich sein sollen. Wie also die Wirksamkeit Ihrer Klausel erhalten und sich vor einer betrieblichen Übung schützen? So z. B. geht’s:

Änderungen und/oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Vereinbarungen über die Aufhebung der Schriftform sind nichtig. Unberührt bleibt der Vorrang individueller Vertragsabreden im Sinne von § 305b BGB.

Personal und Arbeitsrecht aktuell

Egal ob es um brandneue Urteile der Arbeitsgerichte geht, die für Sie als Arbeitgeber, als Führungskraft oder als Personalverantwortlicher von Bedeutung sind oder zum rechtssicheren Umgang mit Abmahnungen, Zeugnissen, Kündigungen. Jetzt bekommen Sie die aktuellsten und wichtigsten Tipps frei Haus.

Datenschutz

Anzeige

Produktempfehlungen

Umfassend über die neuesten Entwicklungen im Personalbereich informiert

Die neuesten Urteile der Arbeits-, Finanz- und Sozialgerichte

Auf alle Personalfragen rechtssichere und sofort umsetzbare Antworten

Neueste Rechtsentscheidungen mit Empfehlungen für Ihre Personalarbeit

Ihr Excel-Lernsystem: Verständlich, kompakt, effektiv

Die neuesten Arbeitsrecht-Urteile und was diese für Ihre Arbeit bedeuten