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Selbstständige: Mitarbeiter einstellen? Passen Sie auf wie ein Luchs!

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Steuer Selbststaendige

Von Gerhard Schneider,

Das ist beinahe schon ein kurioser Fall, den das Landesarbeitsgericht kürzlich entschieden hat. Vor allem aber ist es ein Fall der eindringlich zeigt: Als Selbstständiger müssen Sie aufpassen wie ein Luchs!

Besonders dann, wenn Sie eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter befristet einstellen wollen, um zum Beispiel einen vorübergehend ausgefallenen Kollegen zu ersetzen. Sehen Sie sich den Fall an: In dem Fall ging es um eine Frau, die sich auf eine Stelle beworben hatte. Die Teilzeitbeschäftigung war schon im Inserat befristet auf den Zeitraum Januar bis August 2008. Im Vorstellungsgespräch verstanden sich der Arbeitgeber und Bewerberin so gut, dass die Frau sofort eine mündliche Zusage bekam.

Unbefristeter Arbeitsvertrag mündlich zustande gekommen?

Schon ein paar Tage später trat sie ihre Stelle an. Ihr Vorgesetzter sagte, dass der schriftliche Arbeitsvertrag noch nicht fertig sei. Also wurde die Frau ihren neuen Kollegen vorgestellt, bekam ihren Arbeitsplatz und erledigte schon die ersten Arbeiten. Im Laufe des Tages wurde auch der Arbeitsvertrag mit der Befristungsvereinbarung fertig, den sie mit nach Hause nahm und am nächsten Tag unterschrieben abgab. Alles ordnungsgemäß gelaufen? Denkste! Als die befristete Stelle im August 2008 auslief, wollte die Frau weiterarbeiten und pochte darauf, dass sie trotz der Befristungsvereinbarung in dem unterschriebenen Vertrag eine unbefristete Stelle habe. Begründung: Sie habe mit der Arbeit begonnen, bevor sie die Befristungsvereinbarung im Arbeitsvertrag unterschrieben habe. Dadurch sei ein mündlicher Arbeitsvertrag zustande gekommen. Und weil Befristungen nicht mündlich und auch nicht nachträglich vereinbart werden dürfen, habe Sie ein unbefristetes Arbeitsverhältnis.

Befristete Einstellungen sind voller Tücken

Auch wenn es mit dem gesunden Menschenverstand nicht unbedingt nachvollziehbar ist: Das Arbeitsgericht Krefeld bestätigte die Auffassung der Frau und sprach ihr den unbefristeten Arbeitsvertrag zu! Daraufhin legte der Arbeitgeber Berufung ein und bekam vor dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf Recht. Der Vertrag sei erst mit der Unterschrift der Mitarbeiterin zustande gekommen, deshalb sei er befristet! Der Fall liegt nun zur Revision bei Bundesarbeitsgericht. Der endgültige Ausgang ist deshalb ungewiss. Aber der Fall zeigt: Einen Mitarbeiter befristet einzustellen, das ist voller Tücken! Kleine Formfehler können die Befristung unwirksam machen oder – wie in dem beschriebenen Fall – zu einer teuren, unangenehmen und langwierigen Auseinandersetzung führen.

Penibel genau über Befristungsregelungen informieren

Die Folge: Stellen Sie sich einmal die Folgen vor, wenn Ihnen so etwas passiert: Sie wollten einen Mitarbeiter einstellen als Ersatz für einen Kollegen, der zum Beispiel für einige Monate in der Elternzeit ist. Wenn der zurückkehrt, müssen Sie plötzlich einen weiteren Mitarbeiter bezahlen, für den Sie überhaupt keine Verwendung haben. Das kann teuer werden!

Tipp: Wenn Sie einen Mitarbeiter nur zeitlich begrenzt einstellen wollen, informieren Sie sich penibel genau über alle Regelungen zur Befristung, damit Ihnen kein Fehler unterläuft. Nach dem beschriebenen Fall ist auch klar, dass Sie sich genau an die Reihenfolge halten sollten: Erst setzen Ihr Mitarbeiter und Sie (oder Ihre Vertretung) die Unterschrift unter die Befristungsvereinbarung. Wenn Sie die von beiden Seiten unterschriebene Befristung in Händen halten, nimmt der Mitarbeiter die Arbeit auf.

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