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Überstunden: Warum diese Klausel in keinem Vertrag fehlen darf

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Von Günter Stein,

Gerade beim Thema Überstunden gilt es darauf zu achten, dass Ihr Mitarbeiter über seine Verpflichtung zur Ableistung und Vergütung von Überstunden Klarheit hat. Ihr Mitarbeiter ist nämlich grundsätzlich nur dann verpflichtet, Überstunden zu leisten, wenn es hierfür eine Rechtsgrundlage im Arbeitsvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung beziehungsweise in einem Tarifvertrag gibt, wonach Überstunden vorgesehen sind.

 

Die folgenden Klausel sichern Ihre Arbeitgeberrechte und sorgen für die nötige Transparenz, denn damit Ihr Mitarbeiter die Pflicht, Überstunden zu leisten. Oder andersherum:
Ihr Mitarbeiter muss nur dann Überstunden leisten, wenn

  • es sich um einen dringenden und unvorhergesehenen Notfall handelt oder
  • die Verpflichtung zur Mehrarbeit bereits im Arbeitsvertrag, in einer Betriebsvereinbarung oder im Tarifvertrag festgelegt worden ist.

 

 

Achten Sie also darauf, dass Sie sich das Recht auf Überstunden Ihrer Mitarbeiter rechtzeitig sichern. Zumindest in Ihren Arbeitsverträgen sollte sich immer eine Überstundenregelung finden, die es Ihnen erlaubt, bei Vorliegen betrieblicher Bedürfnisse Überstunden anzuordnen. So eine Überstundenklausel kann wie folgt formuliert werden:

Der Mitarbeiter erklärt sich bereit, über die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit hinaus Überstunden zu leisten. Diese Überstunden müssen angeordnet und gesetzlich zulässig sein.

Achtung:
Fehlt eine solche Klausel, können Sie nicht verlangen, dass Ihr Mitarbeiter Überstunden leistet. Auch mit dem Direktions- oder Weisungsrecht kommen Sie bei der Anordnung von Überstunden im Regelfall nicht weit. Das Direktions- und Weisungsrecht als Arbeitgeber beschränkt sich regelmäßig darauf, die im Arbeitsvertrag nur umschriebenen Pflichten Ihres Mitarbeiters im Einzelnen konkreter zu bestimmen. Eine Ausnahme besteht dann nur in Notfallsituationen.
Fazit:
Es kommt im Arbeitsvertrag wirklich auf jede Klausel an – nicht nur beim Thema Überstunden.

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