Gratis-Download

Nutzen Sie jetzt gratis unsere Muster-Arbeitsverträge für Ihre Teilzeitkräfte und Aushilfen, Minijobber, kurzfristig beschäftigte Aushilfen und...

Jetzt downloaden

Vorsicht bei Formular-Arbeitsverträgen: Wichtige Klauseln hervorheben

0 Beurteilungen
Arbeitsrecht Arbeitsvertrag

Von Günter Stein,

Das war der Fall: Eine Mitarbeiterin schloss mit ihrem Arbeitgeber einen Arbeitsvertrag, der als Formular vorgedruckt war.

Arbeitsvertrag: Vertragsdauer fett gedruckt

Darin wurde eine Befristung des Arbeitsverhältnisses für ein Jahr vom 1.11.05 bis zum 31.10.06 vereinbart. Diese Vertragsdauer war im Formulararbeitsvertrag fett und in vergrößerter Schrift gedruckt. Im folgenden Vertragstext war außerdem ohne besondere drucktechnische Hervorhebung bestimmt, dass die ersten 6 Monate als Probezeit gelten und das Arbeitsverhältnis mit Ablauf der Probezeit enden könne, ohne dass es einer Kündigung bedürfe. Der Arbeitgeber teilte der Mitarbeiterin aufgrund dieser Klausel mit Schreiben vom 19.4.06 mit, dass das Arbeitsverhältnis zum Ablauf der Probezeit am 30.4.06 ende. Das akzeptierte die Mitarbeiterin nicht und klagte.

Arbeitsvertrag: Ungültig wegen "überraschender Klausel"

So urteilte das Bundesarbeitsgericht (BAG): Es gab der Mitarbeiterin Recht. Begründung: Die Probezeitbefristung sieht das BAG in diesem Fall als überraschende Klausel. Damit ist sie nach § 305c Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch nicht Vertragsbestandteil geworden. Die Klägerin musste dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrags mit der drucktechnischen Hervorhebung der einjährigen Vertragslaufzeit entnehmen, dass dieser für die Dauer eines Jahres abgeschlossen werden sollte. Nach dieser optischen Vertragsgestaltung konnte die Klägerin nicht damit rechnen, dass der nachfolgende Text ohne Hervorhebung eine weitere Befristung bzw. eine Probezeit zu einem früheren Beendigungszeitpunkt enthielt. Die Folge, dass die Befristung für die Dauer eines Jahres nicht zum Tragen kam, musste die Mitarbeiterin nicht hinnehmen. Die zusätzliche 6-monatige Probezeitklausel war damit hinfällig (BAG, 16.4.08, 7 AZR 132/07).

Personal und Arbeitsrecht aktuell

Egal ob es um brandneue Urteile der Arbeitsgerichte geht, die für Sie als Arbeitgeber, als Führungskraft oder als Personalverantwortlicher von Bedeutung sind oder zum rechtssicheren Umgang mit Abmahnungen, Zeugnissen, Kündigungen. Jetzt bekommen Sie die aktuellsten und wichtigsten Tipps frei Haus.

Datenschutz

Anzeige

Produktempfehlungen

Umfassend über die neuesten Entwicklungen im Personalbereich informiert

Die neuesten Urteile der Arbeits-, Finanz- und Sozialgerichte

Auf alle Personalfragen rechtssichere und sofort umsetzbare Antworten

Neueste Rechtsentscheidungen mit Empfehlungen für Ihre Personalarbeit

Ihr Excel-Lernsystem: Verständlich, kompakt, effektiv

Die neuesten Arbeitsrecht-Urteile und was diese für Ihre Arbeit bedeuten