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Wie Ihnen ein Arbeitnehmerzeugnis 1.000 Euro Strafe bringen kann

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Arbeitszeugnis wohlwollend aulifiziert

Von Günter Stein,

Arbeitnehmer haben ein Anrecht auf ein wohlwollendes, qualifiziertes Zeugnis. Und dieses Zeugnis muss zeitnah da sein. Vor allem dann, wenn Sie sich in einem gerichtlichen Vergleich dazu verpflichtet haben, ein entsprechendes wohlwollendes Zeugnis auszustellen.Die Begründung der Richter:Fazit:

Was passiert, wenn Sie dieser Vereinbarung nicht vollständig nachkommen, zeigt der jetzt veröffentliche Fall des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 4.8.2010 (Az. 1 Ta 196/10).

Der Arbeitgeber hatte sich im September 2009 dem Vergleich unterworfen – aber bis Ende Februar 2010 das vereinbarte (nach den Vorschlägen der Arbeitnehmerin erstellte) Zeugnis nicht geschickt. Zwar hatte er im Januar 2010 noch schnell ein Zeugnis erstellt – das aber entsprach nicht der Vereinbarung. Aus diesem Grund klagte die Arbeitnehmerin Ende Februar 2010. Das Arbeitsgericht erließ ein Zwangsgeld in Höhe von 1.000 Euro. Hiergegen klagte der Arbeitgeber vor dem Landesarbeitsgericht – und verlor.

Die Begründung der Richter:

Wenn Sie sich als Arbeitgeber in einem gerichtlichen Vergleich verpflichten, ein wohlwollendes Zeugnis auszustellen, sind Sie an diese Vereinbarung gebunden. Das Zeugnis muss zeitnah und dem Inhalt nach wie vereinbart dem Arbeitnehmer vorliegen. Tut es das nicht, kann das Arbeitsgericht ein Zwangsgeld mit anschließender Zwangsvollstreckung oder ersatzweise Haft festsetzen.

Fazit:

Auch wenn Sie sich noch so ärgern: Vereinbarung ist Vereinbarung. Halten Sie sich dran. Sie werden sonst – wie der Arbeitgeber im zugrundeliegenden Fall – mit großer Wahrscheinlichkeit den Kürzeren ziehen.

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Stellen Sie sich vor: Herr Müller war ein arbeitsunlustiger Mitarbeiter, der zudem durch große Unzuverlässigkeit glänzte. Genau das möchten Sie im Arbeitszeugnis zumindest andeuten – und zwar si, dass es Herr Müller nicht bemerkt – ein neuer Arbeitgeber aber schon. Und dann?

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Frau Hansen will ein sehr gutes Zeugnis und sie stellen ihr nur ein „gut“ aus, weil sie es nicht besser verdient hat. Geht das, ohne dass sie es bemerkt?

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