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Urlaub ist bekanntlich die schönste Zeit des Jahres. Allerdings nur für den, der selbst Urlaub hat. Für Sie als Personalverantwortlichen ist Urlaub...

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Betriebsurlaub nur bei dringenden betrieblichen Erfordernissen

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Arbeitsrecht Urlaubsanspruch

Von Günter Stein,

In diesen Tagen wird in vielen Unternehmen der Betriebsurlaub für 2006 festgelegt. Das ist aber nur unproblematisch, soweit dringende betriebliche Erfordernisse dahinter stehen. Denn andernfalls müssen Sie die Urlaubswünsche Ihrer Mitarbeiter berücksichtigen (§ 7 BUrlG).

Wann ein Urlaubsanspruch besteht

Anerkannt ist das dringende betriebliche Erfordernis etwa:

  • in Saisonbetrieben (auch wenn während der Zeit der Betriebsschließung Vorbereitungs- oder Wartungsarbeiten erledigt werden),
  • in Zuliefererbetrieben wegen Betriebsurlaubs des Kunden
  • oder auch weil die Anwesenheit des Arbeitgebers erforderlich ist (z. B. bei einem niedergelassenen Arzt).

 

Eine feste Grenze, welchen Anteil am Jahresurlaub Ihrer Mitarbeiter Sie verplanen dürfen, gibt es nicht. Es kommt darauf an, was betrieblich dringend erforderlich ist.

Betriebsrat bestimmt über den Betriebsurlaub

Beachten Sie: Wenn Ihr Betrieb einen Betriebsrat hat, bestimmt dieser über den Betriebsurlaub mit. Ist der Betriebsurlaub in einer Betriebsvereinbarung festgelegt, gehen die Gerichte davon aus, dass es dringende betriebliche Gründe hierfür gibt. Das BAG hat es in diesem Zusammenhang auch für zulässig erachtet, dass der Betriebsurlaub drei Fünftel des Jahresurlaubs in Anspruch nimmt (BAG, 28.7.1981, 1 ABR 79/79)

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