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Urlaub ist bekanntlich die schönste Zeit des Jahres. Allerdings nur für den, der selbst Urlaub hat. Für Sie als Personalverantwortlichen ist Urlaub...

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Kind krank – Urlaub futsch?

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Krankheit Kind Urlaubsanspruch Sonderurlaub

Von Günter Stein,

Ein neues Urteil des zeigt einmal mehr, wie oft im deutschen Arbeitsrecht der Teufel im Detail steckt. Stellen Sie sich folgende Situation einmal vor:

Das Kind einer Arbeitnehmerin erkrankt. Sie muss hierfür Urlaub nehmen. Kann Sie „Sonderurlaub“ beanspruchen?

Klare Antwort:

Muss einer Ihrer Mitarbeiter zu Hause bleiben, weil er sein Kind wegen einer akuten Erkrankung pflegen muss, hat er prinzipiell Anspruch auf bezahlte Freistellung. Dies setzt aber voraus, dass

  • es sich um eine unvorhergesehene Erkrankung handelt,
  • die die häusliche Krankenpflege gerade durch Ihren Mitarbeiter erfordert, und
  • die Verhinderung nur eine verhältnismäßig unerhebliche Zeit ausmacht.
  • Außerdem muss Ihr Mitarbeiter Ihnen die Notwendigkeit der Betreuung durch Attest nachweisen.

Letzteres kann er immer dann, wenn es keine andere im Haushalt lebende Person gibt, die die Aufgabe übernehmen kann bzw. das Kind noch so jung ist, dass es in jedem Fall von den eigenen Eltern gepflegt werden muss. Davon geht man in der Regel bei Kindern unter 12 Jahren aus. Zudem muss von Anfang an klar sein, dass die Erkrankung innerhalb kurzer Zeit wieder ausgeheilt ist.

Steht aufgrund der Diagnose fest, dass Ihr Mitarbeiter dem Arbeitsplatz 6 Wochen oder länger fernbleiben müsste, scheidet ein gesetzlicher Anspruch auf bezahlte Freistellunggänzlich aus.

Hinweis:

Soweit Ihr Mitarbeiter einen gesetzlichen Anspruch Pflege eines kranken Kindes hat, erfasst dieser pro Jahr höchstens 5 Tage (BAG, 19. 4. 1978, 5 AZR 834/76). Bei behinderten Kindern besteht der Freistellungsanspruch länger – so lange eben, wie diese als hilfsbedürftig anzusehen sind.

Was aber, wenn das Kind der Arbeitnehmerin oder eines Arbeitnehmers während des Urlaubs erkrankt?

In diesem Fall besteht kein Anspruch auf Sonderurlaub – auch wenn die oben genannten Voraussetzungen erfüllt sind. So hat es jetzt das Arbeitsgericht Berlin entschieden (Urteil vom 17.06.2010, Az. 2 Ca 1648/20).

Geklagt hatte eine Arbeitnehmerin, deren neunjähriges Kind während ihres Urlaubs erkrankte. Daraufhin hatte die Arbeitnehmerin beantragt, dass ihr 6 Tage ihres Erholungsurlaubs wieder gutgeschrieben werden. Das lehnte der Arbeitgeber ab. Die Arbeitnehmerin klagte – und verlor.

Die Begründung der Richter: Das Risiko eines ungestörten Urlaubs trägt in diesem Fall der Arbeitnehmer selbst. Nur wenn der Arbeitnehmer – oder in diesem Fall die Arbeitnehmerin – im Urlaub arbeitsunfähig erkrankt wäre, hätte der Arbeitgeber die Krankheitstage dem Urlaubskonto wieder gutschreiben müssen.

Fazit:

Muss eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer in der urlaubsfreien Zeit ein krankes Kind pflegen., gibt es dafür eine bezahlte Freistellung, wenn die oben genannten Voraussetzungen erfüllt sind. Erkrankt das Kind im Urlaub der Mitarbeiterin / des Mitarbeiters gilt das nicht.

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