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Urlaub ist bekanntlich die schönste Zeit des Jahres. Allerdings nur für den, der selbst Urlaub hat. Für Sie als Personalverantwortlichen ist Urlaub...

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Krank im Urlaub: Was heißt eigentlich „unverzügliche“ Attestvorlage?

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Von Günter Stein,

Ein Leser hat sich gemeldet, und schrieb: „Wir hatten jetzt den Fall, dass gleich zwei Mitarbeiter im Urlaub erkrankt sind, das entsprechende Attest aber erst nach ihrer Rückkehr ins Unternehmen „präsentierten“. Müssen wir das jetzt noch anerkennen?“

 

Die Antwort ergibt sich aus einem relativ neuen Urteil: Eine Angestellte der in Deutschland stationierten US-Streitkräfte wollte eigentlich nur ihren Urlaub genießen, da fing sie sich eine Krankheit ein.
Da sie jedoch wusste, dass solche Tage nicht auf den Urlaub angerechnet werden, ließ sie sich ein Attest ausstellen und beförderte dieses an ihren Arbeitgeber. Schade nur, dass es erst 4 Tag nach Ausstellung bei diesem eintraf. Der anzuwendende Tarifvertrag sah nämlich vor, dass eine Anrechnung nur dann nicht erfolgen soll, wenn die Bescheinigung „unverzüglich“ beim Arbeitgeber landet. Die Mitarbeiterin war der Ansicht, dass ihr wenigstens die Urlaubstage nach erfolgter Zustellung noch zustünden.
Das Urteil:
Das LAG Rheinland-Pfalz machte dabei nicht mit! Die unverzügliche Anzeigepflicht beziehe sich insgesamt auf die Arbeitsunfähigkeit, sodass bei Überschreitung der Anzeigefrist auch kein restlicher Urlaubsanspruch mehr bestehe (Urteil vom 12.10.2011, Az.: 8 Sa 246/11).

So gehen Sie vor

Wird Ihr Arbeitnehmer während des Urlaubs krank und kann dies durch ein entsprechendes ärztliches Attest nachweisen, so sind die Tage der Krankheit nicht auf den Jahresurlaub anzurechnen (§ 9 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG)). Im Umkehrschluss bedeutet das, dass Ihr Arbeitnehmer diese Tage nur dann weiterhin als Urlaub geltend machen kann, wenn er auch ein Attest vorlegt.

 

Geschuldet ist diese Regelung dem Zweck des Urlaubsanspruchs, der in erster Linie der Erholung von der Arbeit dienen soll. Eine Erholung zum „Krafttanken“ wird jedoch dann nicht angenommen, wenn der Arbeitnehmer krankheitsbedingt geschwächt ist. (Dieser Grundsatz ist zwingend und kann nicht im Arbeitsvertrag zulasten des Arbeitnehmers beschränkt werden.)
In einem Tarifvertrag können jedoch gewisse Anforderungen an die Art und Weise bzw. die Geschwindigkeit gestellt werden, welche der Arbeitnehmer für den Nachweis seiner Arbeitsunfähigkeit zu beachten hat. Das Wörtchen „unverzüglich“ ist dabei gleichbedeutend mit „so schnell, wie im Einzelfall möglich“. Für die Frage des Lesers heißt das:

  1. Tarifvertrag prüfen – eventuell ergibt sich schon hieraus, dass eine Urlaubsanrechnung nicht mehr zu erfolgen hat.
  2. Nachfragen, warum das Attest nicht schneller vorgelegt worden konnte. Können die Beschäftigten keine plausible Begründung liefern, können Sie sich auf das hier vorgestellte Urteil berufen und eine „Gutschrift“ der entsprechenden Urlaubstage verweigern.

Hier ist keine Urlaubsanrechnung möglich

Zeiten, in denen der Arbeitnehmer keine Arbeitsleistung erbringt, werden im Regelfall nicht auf die Urlaubszeit angerechnet. Dies gilt z. B. für:

  • gesetzliche Feiertage
  • betrieblich angeordnete arbeitsfreie Tage (z. B. Firmenjubiläum oder Rosenmontag)
  • Streik
  • Aussperrung
  • Krankheitstage, soweit diese durch ein ärztliches Zeugnis nachgewiesen werden
  • Kuraufenthalte werden nach § 10 BUrlG nicht angerechnet, wenn diese von einem Sozialversicherungsträger bewilligt wurden und in einer entsprechenden Einrichtung stationär durchgeführt werden

 

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