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Motivation durch Sonderzahlungen – Betriebliche Übung verhindern

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Von Arno Schrader,

Die Frage: Bei uns im Betrieb ist das Thema Mitarbeitermotivation derzeit in aller Munde. Die Geschäftsführung hat sich regelrecht darauf eingeschossen. Ein großer Bestandteil ist die Motivation ohne zusätzliche Vergütung, also die Motivation durch gute Arbeitsbedingungen und eine gute Unternehmenskultur in sämtlichen Ausprägungen. Nun sollen auch harte Fakten geschaffen und Sonderzahlungen geleistet werden. Unser Chef befürchtet allerdings, dass eine so genannte betriebliche Übung entsteht. Was ist das genau? Und wie kann man ihr begegnen?

 

Die Antwort: Die betriebliche Übung ist tatsächlich eine große Gefahr, wenn Sie die Motivation Ihrer Mitarbeiter durch Einmalzahlungen erhöhen wollen. Gleich zu Beginn möchte ich jedoch einem Missverständnis vorbeugen: Eine betriebliche Übung kann nicht nur bei Zahlungen entstehen, sondern auch bei anderen Verhaltensweisen des Arbeitgebers.
Eine betriebliche Übung ist

  • die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen,
  • aus denen Ihre Mitarbeiter entnehmen können,
  • dass eine Leistung oder eine Vergünstigung auf Dauer gewährt werden soll.

Dies kann also durch Zahlungen, aber auch durch Freistellungen an bestimmten Tagen, die Privatnutzung des Internets, der Stellung von kostenlosen Parkplätzen und einer Vielzahl anderer Dinge geschehen.

 

Besonders klar wird eine betriebliche Übung dann, wenn es um Geld geht. Eine betriebliche Übung entsteht, wenn Sie eine Zahlung dreimal ohne einen Hinweis auf die Freiwilligkeit gewähren oder eine Freiwilligkeitsklausel mit der Zahlung verbinden, die aber unwirksam ist.
Tipp: Gewähren Sie also Sonderzulagen von Jahr zu Jahr in unterschiedlichen Höhen. Dann sind Sie in aller Regel auf der sicheren Seite. Andernfalls verwenden Sie mit der Auszahlung folgende Formulierung: „Es handelt sich um eine freiwillige Zahlung, auf die auch in Folgejahren kein Rechtsanspruch besteht.“
Denken Sie daran: Diese Klausel muss Ihren Arbeitnehmern spätestens mit der Auszahlung des Geldes übermittelt werden. Erhalten Sie erst das Geld und diese Klausel erscheint „nur“ später auf der Abrechnung, dürfte es schon zu spät sein!

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