Gratis-Download

Mitarbeiter Ihres Unternehmens, die zwischen 450,01 € und 850 € monatlich verdienen, befinden sich automatisch in der sogenannten Gleitzone. Für diese...

Jetzt downloaden

Kleinunternehmer: Wie niedrig darf der Lohn sein?

0 Beurteilungen
Kleinunternehmer Lohn

Von Gerhard Schneider,

In manchen deutschen Schlachthöfen arbeiten osteuropäische Leiharbeitnehmer für 1,50 €, das berichtete jetzt der Deutsche Gewerkschaftsbund.

Rund 1,2 Millionen Menschen arbeiten für weniger als 4,50 € die Stunde, meldete „Die Zeit“. Bestimmt wollen Sie sich als Arbeitgeber keinen schlechten Namen machen und sich dem Vorwurf des Lohndumpings aussetzen. Trotzdem: Die Personalkosten sind einer der größten Ausgabenposten in den meisten Unternehmen. Somit bietet sich hier das größte Spar-Potenzial. Deshalb stellt sich immer die Frage: Wie gering darf der Lohn sein, wenn Sie Teilzeitkräfte und Aushilfen beschäftigen, die einfache Tätigkeiten für Sie erledigen? Dann ist es natürlich in Ihrem Interesse, diesen Mitarbeitern einen möglichst geringen Lohn zu zahlen. Doch wie gering darf der Lohn sein? Gibt es eine Untergrenze?

Kein branchenübergeifender Mindestlohn in Deutschland

Das Problem ist: In Deutschland gibt es keinen branchenübergreifenden Mindestlohn. Das führt für Sie als Arbeitgeber zu Unsicherheiten: Denn auch wenn es keinen allgemeinverbindlichen Mindestlohn gibt, können Sie sich gehörigen Ärger einhandeln, wenn Sie Ihren Mitarbeitern einen zu geringen Lohn zahlen: Zerrt ein Mitarbeiter Sie vor Gericht, drohen Nachzahlungen und sogar strafrechtliche Konsequenzen wegen des Verbots sittenwidriger Löhne (§ 138 Abs. 1 BGB). Dass Arbeitgeber aus diesem Grund verklagt werden, kommt immer wieder vor. Hier zwei Urteile aus der jüngsten Vergangenheit:

  • Das Landesarbeitsgericht Hamm urteilte: Stundenlöhne in Höhe von 5,20 € für Minijobber im Einzelhandel sind sittenwidrig (Urteil vom 18.3.2009, AZ: 6 Sa 1284 u. 1372/08).
  • Das Arbeitsgereicht Bremen-Bremerhaven (Urteil vom 18.2.2008, AZ: 9 Ca 9331/07) verdonnerte einen Arbeitgeber dazu, das Entgelt seiner Auspackhilfen rückwirkend gehörig aufzustocken. Der Arbeitgeber im Streitfall hatte geringfügig beschäftigten Mitarbeiter für Auspack-, Aufräum- und Kontrollarbeiten einen Stundenlohn von 5 € gezahlt. Das Gericht zog jedoch als Maßstab den geltenden Gehalts- und Lohntarifvertrag für den Einzelhandel Bremen und Bremerhaven heran. Angemessener Lohn danach: 9,70 €.

So finden Sie die Untergrenze

Grundsätzlich gilt: Mindestlöhne werden bei uns durch Tarifverträge festgelegt. Und die sind je nach Branche unterschiedlich.

Abseits dieser Tarifverträge dürfen Sie als Arbeitgeber das Entgelt mit Mitarbeitern grundsätzlich frei vereinbaren. Eine Grenze liegt dort, wo die Löhne sittenwidrig niedrig sind. Das kann beispielsweise der Fall sein, wenn Sie einer Aushilfe ein Entgelt zahlen, das zu 2/3 unter dem in einem Tarifvertrag im entsprechenden Gebiet für vergleichbare Tätigkeiten festgelegten Entgelt liegt. Dies gilt auch für nicht tarifgebundene Mitarbeiter. Wurde ein Tarifvertrag für allgemeinverbindlich erklärt, müssen Sie sich ebenfalls an die entsprechenden Regelungen halten.

4 Tipps: So gehen Sie konkret vor

  • Prüfen Sie, ob für den betreffenden Teilzeitmitarbeiter ein Tarifvertrag gilt und ob dieser entsprechende Regelungen zur Entlohnung trifft.
  • Gilt ein Tarifvertrag nicht direkt, sollten Sie im nächsten Schritt nachsehen, ob ein entsprechender Tarifvertrag vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales für allgemeinverbindlich erklärt wurde. Dann gilt dieser Tarifvertrag national!
  • Werfen Sie schließlich auch einen Blick in bereits bestehende Arbeitsverträge. Was haben Sie hier vereinbart? Über Bezugnahmeklauseln können die tarifvertraglichen Regelungen nämlich auch auf nicht tarifgebundene Arbeitnehmer ausgeweitet werden.
  • Gilt gar kein Tarifvertrag, müssen Sie dennoch Dumpinglöhne vermeiden. Das heißt: Orientieren Sie sich an vergleichbaren Tätigkeiten oder Branchen, für die es Tarifverträge gibt und unterschreiten Sie die dort festgelegten nicht allzu deutlich.

 

Lohn und Gehaltsabrechnung aktuell

Vom Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung über Mutterschutz und Elternzeit bis hin zu Fragen zu Urlaubsgewährung, Überstunden und Sonderurlaub. Vereinfachen Sie jetzt Ihre Lohnabrechnung!

Datenschutz

Anzeige

Produktempfehlungen

Steigern Sie Ihre Erfolgsquote: Vergaberecht & Angebotsstrategien für Bieter

Machen Sie Ihre Lohn- und Gehaltsabrechnung unangreifbar!

Der persönliche 15-Minuten-Coach für erfolgreiche Führungskräfte, Chefs und Vorgesetzte.

Betriebliche Entgeltabrechnung auf dem neuesten Stand der Gesetzgebung und Rechtsprechung

Rechtssichere und professionelle Personalarbeit

Einfach und sicher im Personalbüro – Sozialversicherung | Lohnsteuer | Arbeitsrecht