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„Chef – ich bin dann mal für 10 Tage weg.“

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Lohn Gehalt Lohnabrechung

Von Günter Stein,

„Chef – ich bin dann mal für 10 Tage weg.“ Das bekommen in den letzten Wochen und Monaten immer mehr verblüffte Selbstständige von ihren Angestellten zu hören. Denn es beginnt sich langsam unter den Arbeitnehmern herumzusprechen:

Seit Sommer vergangenen Jahres gibt es das neue Pflegezeitgesetz, das langsam Wirkung zeigt – insbesondere in den vergangenen Wochen, in denen die Grippewelle durchs Land gezogen ist. Kernpunkt der neuen Regelungen:

Arbeitnehmer haben die Möglichkeit, sich 10 Tage frei zu nehmen, wenn ein naher Angehöriger akut pflegebedürftig ist. Stellen Sie sich vor, in Ihrem Betrieb ist gerade besonders viel los und jede Hand wird gebraucht. Und dann verabschiedet sich auch noch ein Mitarbeiter in diesen Sonderurlaub … Das kann schnell zu Problemen führen. Für Sie als Chef heißt das:

Sie sollten die Regelungen genau kennen, um urteilen zu können, ob der Mitarbeiter die Auszeit wirklich nutzen darf. Hier die wichtigsten Punkte für Sie:

Seit Inkrafttreten des Pflegezeitgesetzes haben Ihre Mitarbeiter gleich 2 Möglichkeiten, sich kurzfristig aus dem Job zu verabschieden:

  • zur kurzzeitigen Pflege (für maximal 10 Tage)
  • oder für 6 Monate im Rahmen der so genannten Pflegezeit.

Wichtig: Diese zweite Möglichkeit haben Ihre Mitarbeiter nur dann, wenn Sie regelmäßig mehr als 15 Mitarbeiter beschäftigen.

Das sollten Sie zur 10-tägigen Kurzzeitpflege wissen

Wird ein naher Angehöriger einer Ihrer Mitarbeiter plötzlich pflegebedürftig, kann Ihnen der Mitarbeiter mitteilen, dass er nun für (maximal) 10 Tage ab sofort frei nimmt, um sich um die Organisation der Pflege zu kümmern. Ob Sie dem zustimmen oder nicht, spielt keine Rolle. Denn Ihr Mitarbeiter braucht hierfür Ihre Zustimmung nicht. Er muss Ihnen lediglich die Verhinderung an der Arbeitsleistung und die voraussichtliche Dauer unverzüglich mitteilen. So regelt es § 2 des Pflegezeitgesetzes (PflegeZG).

Beachten Sie auch: Mit der Ankündigung, jetzt die kurzfristige Pflegezeit in Anspruch nehmen zu wollen, genießt der Mitarbeiter ab sofort Kündigungsschutz!

Tipp: Schauen Sie also genau hin, ob der Mitarbeiter die Voraussetzungen für die 10-tägige Auszeit erfüllt, wenn es sich um einen Wackelkandidaten am Ende der Probezeit handelt!

Das muss der Mitarbeiter vorlegen

Ihr Mitarbeiter muss Ihnen eine Bescheinigung über die Pflegebedürftigkeit des nahen Angehörigen und die Erforderlichkeit des „Sonderurlaubs“ vorlegen, wenn Sie dies verlangen. Eine ärztliche Bescheinigung reicht hierzu aber aus. Es ist also kein amtsärztliches Attest und auch keine Einstufung in eine Pflegestufe notwendig.

Müssen Sie den Lohn weiterzahlen?

Die Frage ist nicht pauschal zu beantworten: Das hängt nämlich von den Regelungen des Arbeitsvertrages und gegebenenfalls von Bestimmungen in Tarifverträgen ab. Ist dort nichts Anderweitiges geregelt, hat der Mitarbeiter Anspruch auf bezahlte Freistellung nach § 616 BGB. Wie viele Tage er bezahlt wird, hängt davon ab, wie lange er schon im Unternehmen arbeitet. Arbeitet er weniger als 6 Monate im Unternehmen, hat er Anspruch auf längstens drei Tage Bezahlung; bei 6 bis 12 Monaten längstens eine Woche und bei mehr als einem Jahr längstens zwei Wochen.

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