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Entgelterhöhungen gibt das Budget eines Unternehmens nicht immer her – zudem bleibt den Beschäftigten nach Abzug von Lohnsteuer und...

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ELENA wird gestoppt!

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Elena

Von Günter Stein,

Berlin: Nun also doch! Wie aus der allgemeinen Presse zu entnehmen ist, beendet die Bundesregierung das Verfahren zum elektronischen Entgeltnachweis (ELENA). Sie begründet das Aus mit dem Datenschutz: Der für das ELENA Verfahren notwendige Sicherheitsstandard bei der elektronischen Signatur sei in absehbarer Zeit nicht flächendeckend zu erreichen.

Berlin: Nun also doch! Wie aus der allgemeinen Presse zu entnehmen ist, beendet die Bundesregierung das Verfahren zum elektronischen Entgeltnachweis (ELENA). Sie begründet das Aus mit dem Datenschutz: Der für das ELENA Verfahren notwendige Sicherheitsstandard bei der elektronischen Signatur sei in absehbarer Zeit nicht flächendeckend zu erreichen. Die Kritik am ELENA-Verfahren, das den Arbeitgebern schon viele Mühe bereitet und auch erhebliche Kosten verursacht hat, ist wohl zu groß geworden. Außerdem wurden tausende von Verfassungsbeschwerden eingelegt. Die Bundesregierung befürchtet einen negativen Ausgang eines Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht.

ELENA sollte zum Bürokratieabbau beitragen. Mit dem ELENA Verfahren sollten die beim Arbeitgeber in elektronischer Form vorliegenden Entgeltdaten der Arbeitnehmer möglichst einfach und schnell zu der jeweiligen berechtigten Behörde gelangen. Bislang haben Sie noch die doppelte Arbeit gemacht: Sie mussten sowohl die Entgeltdaten in elektronischer Form melden als auch Ihren Mitarbeitern die Entgeltnachweise in Papierform ausstellen. Ist ELENA endgültig gestoppt?

© Thomas Aumann - Fotolia.com #2766399

Das Aus für ELENA: Wie Sie jetzt am besten reagieren

Zunächst ist das ELENA-Verfahren weiter durchzuführen. Es kann durch ein Gesetz beseitigt werden. Ein solches Gesetz ist aber bereits in Vorbereitung. Unklar ist noch, ob es bei einer reinen Beendigung des Verfahrens bleibt. Es könnte ein neues Verfahren an Stelle v on ELENA treten. Ein Verfahren, dass es so bereits gibt.

Schließlich müssen die Arbeitgeber seit 1.7.2011 bei Arbeitsunfähigkeit Ihrer Arbeitnehmer und dem Ablauf der Entgeltfortzahlung elektronisch eine Art Verdienstbescheinigung ausstellen. Das gibt es auch bei einigen anderen Leistungen, wie dem Verletztengeld der gesetzlichen Unfallversicherung. Im Gegensatz zum ELENA-Verfahren wäre es nicht möglich, dass Millionen von Datensätzen gesammelt würden, von denen aber nur ein Bruchteil gesammelt wird.

Wir werden Sie informieren, sobald wir Näheres erfahren.

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