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Formularverträge – Was bedeutet das eigentlich?

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Formulararbeitsverträge Formulararbeitsvertrag Ver

Von Günter Stein,

Die Frage: Häufig lesen wir, dass wir als Personalverantwortliche Formulararbeitsverträge genau prüfen sollten. Was bedeutet das eigentlich im Einzelnen? Selbstverständlich können und müssen wir Formulararbeitsverträge verwenden. Wo besteht genau das Problem?

Die Antwort: Selbstverständlich verwenden Sie Formulararbeitsverträge. Sie können auch nicht für jeden Arbeitnehmer einen Arbeitsvertrag einzeln aushandeln. Bei Formularen für Arbeitsverträge handelt es sich um vorformulierte Vertragsbedingungen, eben das typisch Kleingedruckte. Das Bundesarbeitsgericht hat dazu gesagt, dass Formulararbeitsverträge nach dem Recht über allgemeine Geschäftsbedingungen zu bewerten sind. Die entsprechende Paragraphen finden Sie im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), §§305 ff.

Dies bedeutet im Klartext:

Alle Klauseln im Formularvertrag, die Ihre Arbeitnehmer einseitig benachteiligen und mit denen Sie nicht zu rechnen brauchen, sind unwirksam. Eine ganze Reihe von Klauseln sind durch das Bundesarbeitsgericht bereits gekippt worden. Deshalb sollten Sie immer aktuelle Formularverträge verwenden. Damit sparen Sie Zeit und Mühe und aufwendige Rechtsstreitigkeiten.

Verwenden Sie keinen Arbeitsvertragsvordruck, der vielleicht 1 Jahr oder noch älter ist. Die Rechtsprechung ist sehr schnell. Immer wieder werden Klauseln für unzulässig erklärt. Besondere Vorsicht sollten Sie bei folgenden Klauseln walten lassen:

  • Klausel über Wettbewerbsabsprachen
  • Klausel über Vertragsstrafen
  • Klausel über Entgeltreduzierungen
  • Klausel über den Widerruf von Leistungen
  • Klausel über die Freiwilligkeit von Zahlungen
  • Klausel über die Rückzahlung von Ausbildungskosten

 

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