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Keine Zeitgutschrift bei einem Arztbesuch während der Arbeitszeit

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Lg Aushilfe 04 S

Von Günter Stein,

Frage: In unserem Betrieb gibt es eine Gleitzeitregelung mit einer Kernarbeitszeit. Was passiert, wenn ein Arztbesuch in die Kernarbeitszeit hineinfällt? Kann die entsprechende Zeit als Arbeitszeit abgezogen werden?Beachten Sie:

Antwort: Ja, das können Sie tun. Denn grundsätzlich können Arbeitnehmer – wenn sie an einer betrieblichen Gleitzeitregelung teilnehmen – für Arztbesuche während der Arbeitszeit keine Zeitgutschrift verlangen. Denn Sie sind grundsätzlich verpflichtet, Ihre Arztbesuche in Ihre Freizeit zu legen (BAG, 16.12.1993, Az. 6 AZR 236/93).

Eine Ausnahme von dieser Regelung ist lediglich dann gegeben, wenn es sich um einen unvermeidbaren Arztbesuch handelt, also wenn sich z. B. der Arbeitnehmer während der Arbeitszeit verletzt oder einen Kreislaufzusammenbruch erleidet. Zudem muss er nicht mit einem Abzug der entsprechenden Zeit rechnen, wenn der Arzt keinen anderen Termin mehr frei hatte oder eine Untersuchung vorgenommen werden soll, die nur während der Arbeitszeit erfolgen kann (Landesarbeitsgericht Hamm, 18.3.2004, Az. 11 Sa 247/03).

Beachten Sie:

Arbeitnehmer sind dafür beweispflichtig, dass sie keinen Arzttermin außerhalb der Arbeitszeit bekommen konnten. Haben Sie als Arbeitgeber ernstliche Zweifel, dass ein Arbeitnehmer einen Termin tatsächlich nur während der Arbeitszeit wahrnehmen konnte, können Sie einen schriftlichen Nachweis fordern.

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