Gratis-Download

Entgelterhöhungen gibt das Budget eines Unternehmens nicht immer her – zudem bleibt den Beschäftigten nach Abzug von Lohnsteuer und...

Jetzt downloaden

Lohnabrechnung: Müssen Überstunden überhaupt vergütet werden?

0 Beurteilungen
Lohn Gehalt Lohnabrechung

Von Günter Stein,

Die Frage: Aufgrund eines überraschend eingegangen Großauftrags sind nun bei uns Überstunden im größeren Maße unumgänglich. Jetzt stellt sich die Frage: Wie müssen die vergütet werden? Oder andersherum: Müssen Überstunden überhaupt vergütet werden?

Die Frage: Aufgrund eines überraschend eingegangen Großauftrags sind nun bei uns Überstunden im größeren Maße unumgänglich. Jetzt stellt sich die Frage: Wie müssen die vergütet werden? Oder andersherum: Müssen Überstunden überhaupt vergütet werden?

Lohnabrechnung: Überstunden sind grundsätzlich zu vergüten

Die Antwort: Eines vorweg: Sie können von Ihren Mitarbeitern normalerweise keine unbezahlten Überstunden verlangen. Wenn Ihr Mitarbeiter Überstunden leistet und dabei die Höchstarbeitszeitgrenzen des Arbeitszeitgesetzes überschreitet, sind Überstunden grundsätzlich zu vergüten. Das gilt auch dann, wenn Sie im Arbeitsvertrag eine abweichende Regelung getroffen haben (BAG, Urteil vom 28.09.2005, Aktenzeichen: 5 AZR 52/05). Rechtsgrundlage ist hier § 612 BGB. Für geleistete Überstunden gibt es in den gesetzlichen Vorschriften keine Vergütungsregelungen. Im Regelfall sehen Tarifverträge eine ausdrückliche und verbindliche Vergütungsregelung vor. Neben der Grundvergütung ist dabei häufig ein besonderer Überstundenzuschlag zu zahlen, der zumeist nach der Zahl der geleisteten Überstunden gestaffelt wird.

Beispiel: Abweichende Regelungen verboten. Ihr bindender Tarifvertrag sieht für Überstunden am Wochenende einen Überstundenzuschlag von 50 % auf das jeweilige Bruttostundenentgelt vor. In den Arbeitsverträgen Ihrer Mitarbeiter haben Sie eine Formulierung getroffen, nach der Sie Überstunden ausschließlich mit 25 % Zuschlag vergüten.

Folge: Diese Regelung ist unzulässig.

Lohnabrechnung: Abweichungen müssen im Tarifvertrag erlaubt sein

Als Arbeitgeber dürfen Sie in keinem Fall zum Nachteil Ihrer Mitarbeiter von den tarifvertraglichen Regelungen abweichen. Ist Ihr Betrieb tarifgebunden, haben alle tarifvertraglichen Regelungen grundsätzlich Vorrang. Abweichungen sind nur zulässig, wenn sie der Tarifvertrag ausdrücklich zulässt oder sie eine Änderung zu Gunsten Ihres Mitarbeiters enthalten, § 4 Absatz 1 und 3 Tarifvertragsgesetz (TVG). Haben Sie im Arbeitsvertrag Ihres Mitarbeiters keine entsprechende Regelung vorgesehen und unterliegt Ihr Betrieb auch nicht einem Tarifvertrag, so ist unter Berücksichtigung betrieblicher Handhabung und Branchenüblichkeit per Auslegung zu ermitteln, ob Sie für Überstunden den Grundlohn zuzüglich eines Zuschlags zahlen müssen.

Lohnabrechnung: Wann Sie zusätzliche Zuschläge zahlen müssen

Bei Arbeiten im Stundenlohn erfolgt die Vergütung der Überstunden mit dem Grundlohn. Bei Vereinbarung eines Monatslohns bei gleichzeitiger Festlegung der Höhe der Arbeitszeit sind Überstunden mit dem auf eine Arbeitsstunde entfallenden Anteil des Monatsentgelts zu vergüten. Zusätzliche Zuschläge sind nur dann zu bezahlen, wenn sie betriebs- oder branchenüblich sind, § 612BGB, wenn Sie Überstundenzuschläge im Arbeitsvertrag vereinbart haben oder wenn der Tarifvertrag dies vorsieht. Branchenübliche Zuschläge variieren meist zwischen 25 und 100 % des Bruttostundenverdienstes. Sie sind abhängig davon, ob die Überstunden werktags, nachts, an Sonn- oder Feiertagen geleistet wurden.

Wichtiger Hinweis: Überstunden müssen Sie als Arbeitgeber aber nur dann vergüten, wenn Sie diese entweder angeordnet haben oder diese mit Ihrem Wissen als Arbeitgeber geleistet worden sind. Eine Duldung durch Sie als Arbeitgeber ist nur dann anzunehmen, wenn Sie von den Überstunden Kenntnis hatten.

Tipp: Eine besondere Regelung empfiehlt sich bei außertariflichen Mitarbeitern. Hier sind Vereinbarungen erlaubt, nach denen ein bestimmtes Kontingent von Überstunden – zum Beispiel 20 monatlich – mit der erhöhten Bezahlung bereits abgegolten ist. Hier lautet eine Musterformulierung wie folgt:

„Der Mitarbeiter erklärt sich bereit, über die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit hinaus Überstunden zu leisten. Diese Überstunden müssen angeordnet und gesetzlich zulässig sein. Mit der monatlichen Arbeitsvergütung sind monatlich Überstunden einschließlich Überstundenzuschlägen im Volumen von 20 Stunden bereits abgegolten.“

Achtung: Eine Regelung, dass alle Überstunden mit dem Gehalt abgegolten sind, ist in der Regel nicht gültig!

Lohn und Gehaltsabrechnung aktuell

Vom Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung über Mutterschutz und Elternzeit bis hin zu Fragen zu Urlaubsgewährung, Überstunden und Sonderurlaub. Vereinfachen Sie jetzt Ihre Lohnabrechnung!

Datenschutz

Anzeige

Produktempfehlungen

Steigern Sie Ihre Erfolgsquote: Vergaberecht & Angebotsstrategien für Bieter

Machen Sie Ihre Lohn- und Gehaltsabrechnung unangreifbar!

Der persönliche 15-Minuten-Coach für erfolgreiche Führungskräfte, Chefs und Vorgesetzte.

Betriebliche Entgeltabrechnung auf dem neuesten Stand der Gesetzgebung und Rechtsprechung

Rechtssichere und professionelle Personalarbeit

Einfach und sicher im Personalbüro – Sozialversicherung | Lohnsteuer | Arbeitsrecht