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Lohnabrechnung: Wann muss das Weihnachtsgeld zurückgezahlt werden?

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Von Günter Stein,

Generell gilt: Das Weihnachtsgeld, das von Ihrem Unternehmen gezahlt wird, dürfen Sie behalten. Allerdings vereinbaren Arbeitgeber in den Arbeitsverträgen häufig Rückzahlungsklauseln. Diese legen fest, dass der Mitarbeiter das Weihnachtsgeld teilweise oder in voller Höhe zurückzahlen muss, wenn er innerhalb der nächsten Zeit aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet.

Generell gilt: Das Weihnachtsgeld, das von Ihrem Unternehmen gezahlt wird, dürfen Sie behalten. Allerdings vereinbaren Arbeitgeber in den Arbeitsverträgen häufig Rückzahlungsklauseln. Diese legen fest, dass der Mitarbeiter das Weihnachtsgeld teilweise oder in voller Höhe zurückzahlen muss, wenn er innerhalb der nächsten Zeit aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet.

Lohnabrechnung: Wovon die Rückzahlung des Weihnachtsgeldes abhängt

Ob das Weihnachtsgeld nach einer Kündigung zurückgezahlt werden muss, hängt davon ab, ob es sich um eine Sonderzuwendung mit Entgeltcharakter handelt oder um eine Sonderzuwendung, die ausschließlich die Betriebstreue belohnt. Zahlt der Arbeitgeber das Weihnachtsgeld als Anerkennung für die Arbeit des vergangenen Jahres, kann er nichts zurückfordern. Wird es dagegen zur Motivation und als weiterer Anreiz für künftige Betriebstreue gewährt, kann es zurückgefordert werden.

Lohnabrechnung: Welche Rückzahlungsklauseln zulässig sind

Nach der Rechtsprechung kann sich der Arbeitgeber bei Rückzahlungsklauseln innerhalb folgender Grenzen bewegen:

  1. Für Weihnachtsgratifikationen bis zu 100 € ist eine Rückzahlungsklausel generell unzulässig.
  2. Wenn das Weihnachtsgeld 100 € übersteigt, aber weniger als ein Brutto-Monatsgehalt beträgt, ist eine Bindung bis zum 31.3. des Folgejahres zulässig.
  3. Beträgt die Weihnachtsgratifikation mehr als ein Brutto-Monatsgehalt, darf der Arbeitgeber den Arbeitnehmer bis zum 30.6. des Folgejahres binden.
  4. Bei einem Weihnachtsgeld von mindestens 2 Brutto-Monatsgehältern ist eine Bindung bis zum 30.9. des Folgejahres bei gestaffelter Rückzahlungshöhe zulässig.

 

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