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Elektronisches Meldeverfahren: Wann Ihnen als Arbeitgeber von Minijobbern Abweichungen erlaubt sind

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Lohn Gehalt Knappschaft

Von Günter Stein,

Eine Erleichterung beim beleglosen Meldeverfahren gilt für einige Kleinbetriebe. Das seit dem 1. 1. 2006 verbindlich vorgeschriebene beleglose Meldeverfahren in der Sozialversicherung hat...

Eine Erleichterung beim beleglosen Meldeverfahren gilt für einige Kleinbetriebe. Das seit dem 1. 1. 2006 verbindlich vorgeschriebene beleglose Meldeverfahren in der Sozialversicherung hat für Unruhe in Personalbüros, vor allem aber in Privathaushalten gesorgt. Unabhängig von der Größe des Unternehmens gilt das beleglose Meldeverfahren für alle Betriebe:

Alle Meldungen und Beitragsnachweise dürfen nur noch auf elektronischem Weg der Einzugsstelle der Sozialversicherungsbeiträge (= die Krankenkassen bzw. für Minijobs die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See) übermittelt werden.

Die Regelung stieß vor allem bei Kleinbetrieben auf Unverständnis und führte zu erheblichem Protest.

Um nicht hier die Probleme aus dem Steuerrecht bei der Einführung der ausschließlich elektronischen Datenübermittlung zu wiederholen, hat der Gesetzgeber eine Erleichterung für Arbeitgeber beschlossen, die Arbeitnehmer

  • im privaten Bereich aus nicht gewerbsmäßigen Gründen, oder
  • aus mildtätigen, kirchlichen, religiösen, wissenschaftlichen oder gemeinnützigen Zwecken beschäftigen.

Wollen Sie die Vereinfachung in Anspruch nehmen, ist Voraussetzung, dass Sie lediglich sozialversicherungsfreie Arbeitnehmer beschäftigen. Außerdem müssen Sie einen Antrag bei der deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See stellen, die Meldungen in Papierform einreichen zu dürfen. In diesem Antrag müssen Sie formulieren, dass es Ihnen nicht möglich ist, Meldungen auf maschinell verwertbaren Datenträgern oder per Datenübermittlung vorzunehmen.

Die Erleichterung betrifft vorerst nur die Meldungen zur Sozialversicherung. Ob die Regelung auch für den Beitragsnachweis angewendet werden kann, wird erst noch von den Sozialversicherungsverbänden beraten.

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