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Neue Möglichkeiten der Befreiung von der Versicherungspflicht für Teilzeitbeschäftigte

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Bei Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze (JAE-Grenze) tritt bekanntlich Versicherungsfreiheit der Arbeitnehmer ein. Hier hat es zum 1.1.2011 mehrere Änderungen gegeben. So ist es nicht mehr erforderlich, dass die JAE-Grenzen von 3 Jahren nacheinander überschritten werden. Es genügt die Überschreitung im laufenden Kalenderjahr. Allerdings ist – wie bisher – erforderlich, dass auch die JAE-Grenze des folgenden Kalenderjahres überschritten wird.

 

Ermäßigt sich allerdings das JAE des Arbeitnehmers und sinkt es unter die aktuelle JAE-Grenze, tritt sofort Versicherungspflicht ein.

Bereits bisher war vorgeschrieben, dass jemand sich von einer solchen Versicherungspflicht befreien lassen könnte, wenn er seine Arbeitszeit auf die Hälfte oder weniger als die Hälfte der regelmäßigen Wochenarbeitszeit vergleichbarer Vollbeschäftigter des Betriebes herabsetzte. Dies gilt auch für Beschäftigte, die im Anschluss an ihr bisheriges Beschäftigungsverhältnis bei einem anderen Arbeitgeber ein Beschäftigungsverhältnis aufnehmen, das die vorstehenden Voraussetzungen erfüllt.

Seit 1.1.2011 ist vorgeschrieben, dass die Möglichkeit der Befreiung auch für Beschäftigte gilt, die im Anschluss an die Zeiten des Bezugs von Elterngeld oder der Inanspruchnahme von Elternzeit oder Pflegzeit ein (Teilzeit-) Beschäftigungsverhältnis aufnehmen. Voraussetzung ist aber, dass dieses Beschäftigungsverhältnis bei Vollbeschäftigung zur Versicherungsfreiheit wegen Überschreitens der JAE-Grenze führen würde.

 

 

Bedingung ist ferner, dass der Beschäftigte seit mindestens fünf Jahren wegen Überschreitens der JAE-Grenze versicherungsfrei ist. Zeiten des Bezuges von Erziehungs- oder Elterngeld oder der Inanspruchnahme von Elternzeit oder Pflegzeit werden seit 1.1.2011 angerechnet.

Bei der JAE-Grenze wird die „normale“ Grenze und die Grenze für sog. Bestandsfälle unterschieden. Im letzteren Fall geht es um Arbeitnehmer, die am 1.2.2002 wegen Überschreitens der an diesem Tag geltenden JAE-Grenze versicherungsfrei und bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen in ein substituiven Krankenversicherung versichert waren.

Die JAE-Grenze betragen im Jahre 2012:

  • "normale" JAE-Grenze: 50.850 Euro (Monat 4.237,50 Euro)
  • JAE-Grenze für Bestandsfälle: 45.900 Euro (Monat 3.825,00 Euro)

 

 

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