Gratis-Download

Wie Sie die 11 häufigsten Irrtümer und Arbeitgeberfallen sicher umgehen. Denn die Fehler liegen im Detail. Und das kann teuer für Ihr Unternehmen...

Jetzt downloaden

Sozialversicherung: Diese Mitteilungspflichten haben Ihre Mitarbeiter 2010 bei Krankheit

0 Beurteilungen
Mitteilungspflicht Krankheit Sozialversicherung

Von Günter Stein,

Stellen Sie sich folgende Situation einmal vor: Es ist Montagmorgen und ein Mitarbeiter erscheint nicht zur Arbeit. Sie fragen sich, was geschehen sein könnte. Eigentlich sollte der Mitarbeiter eine wichtige, eilige Arbeit übernehmen, Sie müssen nun umdisponieren...

Stellen Sie sich folgende Situation einmal vor: Es ist Montagmorgen und ein Mitarbeiter erscheint nicht zur Arbeit. Sie fragen sich, was geschehen sein könnte. Eigentlich sollte der Mitarbeiter eine wichtige, eilige Arbeit übernehmen, Sie müssen nun umdisponieren... In dieser Situation befand sich sicher schon jeder Arbeitgeber. Oft stellt sich heraus, dass Ihr Mitarbeiter arbeitsunfähig erkrankt war. Wichtig ist dann, dass sowohl Ihre Mitarbeiter als auch Sie selbst wissen, welche Mitteilungspflichten im Krankheitsfall bestehen. Schließlich müssen Sie organisatorische Entscheidungen treffen, um Ihren Geschäftsbetrieb aufrechtzuerhalten.

Mitteilungspflicht - Krankheit: Was die gesetzlichen Vorschriften besagen

Gesetzlich vorgeschrieben:

Anzeigepflicht

Nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) sind Ihre Arbeitnehmer verpflichtet, Ihnen ihre Arbeitsunfähigkeit umgehend mitzuteilen. Damit sollen Sie in die Lage versetzt werden, den Arbeitsausfall anderweitig zu kompensieren. Dabei müssen Sie unterscheiden:

  1. Die Mitteilung der Arbeitsunfähigkeit.
  2. Die Vorlage des so genannten „Gelben Scheins“ (ärztliches Attest über die Arbeitsunfähigkeit).

1. Mitteilung der Arbeitsunfähigkeit

Nach § 5 Abs. 1 EFZG ist Ihr Mitarbeiter verpflichtet, Ihnen die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich (d. h. ohne schuldhaftes Zögern) mitzuteilen (Anzeigepflicht). Der Arbeitnehmer hat dafür Sorge zu tragen, dass Sie die Mitteilung schnellstmöglich erreicht. Regelmäßig muss die Mitteilung am 1. Tag der Arbeitsunfähigkeit während der üblichen Betriebszeiten vor dem vorgesehenen Arbeitsbeginn erfolgen. Dabei genügt schon ein Telefonanruf, eine besondere Form der Anzeige ist nicht vorgeschrieben. Die schriftliche Anzeige, die erst am nächsten Tag mit der Post bei Ihnen eingeht, ist daher verspätet.

Wichtig: Eine persönliche Mitteilung ist nicht erforderlich. Im Hinblick auf die Unverzüglichkeit ist der Arbeitnehmer sogar gehalten, Verwandte, Nachbarn, Freunde oder Arbeitskollegen zu beauftragen, mit Ihnen Kontakt aufzunehmen, wenn ihm dies nicht selbst möglich ist.

Beispiel: Anton A. verspürt am Dienstagmorgen plötzlich große Schmerzen im Bauchbereich. Seine Frau ruft den Notarztwagen und Anton A. wird mit Verdacht auf akute Blinddarmentzündung ins Krankenhaus gebracht. Dort wird er sofort operiert und kann sich daher bei seinem Arbeitgeber nicht melden. Er teilt die Arbeitsunfähigkeit erst am nächsten Tag mit.

Folge: Die Anzeige der Arbeitsunfähigkeit ist zu spät erfolgt. Anton A. hätte seine Ehefrau beauftragen müssen, beim Arbeitgeber anzurufen. Dies war ihm möglich und zumutbar.

Mitteilungspflicht - Krankheit: Was die Arbeitsunfähigkeitsanzeige enthalten muss

Inhalt der Anzeige

Ihr Arbeitnehmer muss nur die Tatsache mitteilen, dass er arbeitsunfähig erkrankt ist. Der Arbeitnehmer muss Ihnen über Art und Ursache der Erkrankung keine Mitteilung machen. Ausnahmen bestehen nur dann, wenn besondere Maßnahmen Ihrerseits erforderlich sind. Dies ist z. B. der Fall, wenn die Gefahr der Ansteckung anderer Mitarbeiter des Betriebs besteht. Weiterhin muss der Mitarbeiter die voraussichtliche Dauer der Arbeitsunfähigkeit mitteilen. War der Arbeitnehmer noch nicht beim Arzt, so muss er zumindest abschätzen, ob er in der Lage ist, seine Tätigkeit bald wieder aufzunehmen.

Hinweis: Die Mitteilung der Arbeitsunfähigkeit ist ausnahmsweise dann entbehrlich, wenn der Arbeitnehmer sicher davon ausgehen kann, dass Sie von der Arbeitsunfähigkeit und dem Ausmaß der Krankheit Kenntnis haben. Dies kann z. B. nach einem Arbeitsunfall der Fall sein. Eine separate Anzeige der Arbeitsunfähigkeit kann natürlich dann unterbleiben, wenn der Arbeitnehmer unverzüglich ein ärztliches Attest vorlegt.

Mitteilungspflicht - Krankheit: Vorlage des "Gelben Scheins"

2. Vorlage des „Gelben Scheins“

Nach dem Gesetz muss Ihnen der Arbeitnehmer erst bei Fehlzeiten von mehr als 3 Kalendertagen spätestens am darauf folgenden Arbeitstag eine ärztliche Bescheinigung über seine Arbeitsunfähigkeit vorlegen, die so genannte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigu<wbr />ng („Gelber Schein“, so genannte Nachweispflicht). Für kurze Fehlzeiten von 1 oder 2 Tagen besteht kraft Gesetzes keine Pflicht, eine ärztliche Bescheinigung vorzulegen. Diese Regelung verleitet natürlich zum „Blaumachen“ in den ersten 3 Tagen. Sie müssen sich damit jedoch nicht abfinden, sondern können die Vorlage des „Gelben Scheins“ schon vorher verlangen. Diese Möglichkeit eröffnet Ihnen § 5 Abs. 1 Satz 3 EFZG. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat ausdrücklich entschieden, dass ein solches Verlangen zulässig ist (BAG, Urteil vom 01.10.1997, Az. 5 AZR 726/96). Das gilt nicht nur dann, wenn der Arbeitsvertrag dem Mitarbeiter eine solche Pflicht ausdrücklich auferlegt. Vielmehr können Sie unabhängig von einer vertraglichen Regelung bei jeder Erkrankung entscheiden, ob Sie von Ihrem Recht nach § 5 Abs. 1 Satz 3 EFZG Gebrauch machen wollen. Sie müssen dann aber das Direktionsrecht nach billigem Ermessen ausüben und die Umstände des Einzelfalls angemessen berücksichtigen.

Wichtiger Hinweis: Die Anordnung der Vorlage der ärztlichen Bescheinigung im Einzelfall muss so rechtzeitig erfolgen, dass dem Mitarbeiter noch die Zeit verbleibt, einen Arzt aufzusuchen.

Ihre Reaktionsmöglichkeiten

Teilt Ihnen ein Mitarbeiter seine Arbeitsunfähigkeit nicht oder nicht rechtzeitig mit, so verletzt er damit seine arbeitsvertraglichen Pflichten. Ebenso liegt eine Pflichtverletzung vor, wenn der „Gelbe Schein“ nicht am 4. Krankheitstag oder – wenn von Ihnen verlangt – entsprechend früher vorgelegt wird. Verstöße können Sie als Arbeitgeber abmahnen, differenzieren Sie hier aber genau, ob gegen die Anzeige- oder Nachweispflicht verstoßen wurde. Im Wiederholungsfall kommt sogar eine ordentliche verhaltensbedingte Kündigung in Betracht.

Lohn und Gehaltsabrechnung aktuell

Vom Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung über Mutterschutz und Elternzeit bis hin zu Fragen zu Urlaubsgewährung, Überstunden und Sonderurlaub. Vereinfachen Sie jetzt Ihre Lohnabrechnung!

Datenschutz

Anzeige