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Sozialversicherung: Unterbrechungsmeldungen korrekt erstatten

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Von Günter Stein,

Mit der neuen Pflegezeit seit Juli 2008 gibt es für Sie einen zusätzlichen Anlass, eine Unterbrechungsmeldung abgeben zu müssen.

Grundsätzlich tun Sie das ja dann, wenn ein Arbeitnehmer seine Beschäftigung ohne Fortzahlung des Entgelts für mindestens einen Kalendermonat unterbricht, ohne dass die Mitgliedschaft in der Krankenversicherung endet.

Sozialversicherung: Viele Gründe für Unterbrechung

Grundsätzlich gilt: Wird das Beschäftigungsverhältnis eines Arbeitnehmers ohne Fortzahlung des Arbeitsentgelts für mindestens einen Kalendermonat unterbrochen und wird hierbei die Mitgliedschaft in der Krankenversicherung nicht berührt, müssen Sie innerhalb von zwei Wochen nach Ablauf des ersten Kalendermonats der Unterbrechung eine Unterbrechungsmeldung (also keine Abmeldung!) erstatten. Gründe für eine solche Unterbrechung gibt es – neben der neuen Pflegezeit - zahlreiche. Wichtig ist für Sie dabei, dass Sie die Monatsgrenze genau prüfen – und auch, ob einer der folgenden Fälle vorliegt.

Sozialversicherung: Meldung nach einem Kalendermonat

Das heißt: Sie erstatten eine Unterbrechungsmeldung dann, wenn für mindestens einen vollen Kalendermonat kein Arbeitsentgelt und damit auch kein Rentenversicherungsbeitrag gezahlt wird, weil

  • ein Arbeitnehmer/eine Arbeitnehmerin arbeitsunfähig krank ist und Krankengeld bezieht oder
  • Mutterschaftsgeld erhält oder
  • sich in Elternzeit oder
  • in einer stationären Rehabilitationsmaßnahme befindet und Übergangsgeld vom Rentenversicherungsträger erhält oder
  • Wehr- bzw. Zivildienst leistet oder
  • unbezahlten Urlaub bewilligt bekommen hat (auch Pflegezeit!) oder
  • sich im Streik befindet und ausgesperrt wurde.

Wichtig für Sie: Nimmt ein Arbeitnehmer nach Ablauf der Unterbrechung die Arbeit wieder auf, müssen Sie keine Anmeldung mehr vornehmen. Wichtig ist hierbei der 1-Monats-Zeitraum! Denn eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt gilt nur als fortbestehend, solange die Unterbrechung (also die Tatsache, dass das Beschäftigungsverhältnis ohne Anspruch auf Arbeitsentgelt fortbesteht) nicht länger als einen Monat andauert.

Sozialversicherung: Einheitlich für alle Zweige

Diese Regelung gilt einheitlich für alle Zweige der Sozialversicherung und bedeutet, dass die Versicherungspflicht für die Dauer der Arbeitsunterbrechung ohne Anspruch auf Arbeitsentgelt in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung fortbesteht.

Wichtig: Voraussetzung ist nicht, dass die Dauer der Arbeitsunterbrechung von vornherein befristet ist. Die Versicherungspflicht bleibt daher auch für einen Monat erhalten, wenn die Dauer der Arbeitsunterbrechung nicht absehbar oder die Unterbrechung von vornherein auf einen Zeitraum von mehr als einen Monat befristet ist (Arbeitsunterbrechung)! Sonderfall: Mitarbeiter kommt nicht wieder Wenn ein Beschäftigungsverhältnis in dem auf die Unterbrechung folgenden Kalendermonat endet, ohne dass der Arbeitnehmer nach einer Unterbrechung im Vormonat das Arbeitsverhältnis wieder aufgenommen hat, müssen Sie im Anschluss an die Unterbrechungsmeldung natürlich eine weitere Meldung vornehmen.

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