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Wann die Versicherungspflicht beginnt

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Sozialversicherung Versicherungspflicht

Von Günter Stein,

Die Versicherungspflicht besteht in der Kranken-, Pflege, Renten- und Arbeitslosenversicherung und beginnt mit dem Tag, an dem sich der Mitarbeiter in Ihr Unternehmen eingliedert.

Wann die Versicherungspflicht beginnt

Die Eingliederung in den Betrieb erfolgt am ersten Arbeitstag, wenn sich der neue Mitarbeiter auf den Weg zur Arbeit begeben hat. Der genaue Beginn der Versicherungspflicht hängt allerdings auch vom Entgeltanspruch Ihrer Mitarbeiter ab. Zahlen Sie ein festes Monatsentgelt und beginnt das Beschäftigungsverhältnis mit einem arbeitsfreien Tag (z.B. Sonntag), beginnt die Versicherungspflicht dennoch an diesem Tag. Zahlen Sie ein leistungsabhängiges Arbeitsentgelt oder einen Stundenlohn, beginnt die Versicherungspflicht erst mit dem Tag der tatsächlichen Arbeitsaufnahme.

Vergleichbares gilt, wenn Ihr neuer Arbeitnehmer aufgrund einer vor der Arbeitsaufnahme eingetretenen Arbeitsunfähigkeit an der Arbeit gehindert ist. Aufgrund der Regelungen des Entgeltfortzahlungsgesetzes besteht der Entgeltfortzahlungsanspruch erst nach einer Wartezeit von vier Wochen. Die Versicherungspflicht beginnt auch in diesem Fall erst mit dem Tag der tatsächlichen Aufnahme der Beschäftigung.

Beispiel 1: Mit Herrn Herbert Frohn haben Sie einen Arbeitsvertrag abgeschlossen und ein monatliches Arbeitsentgelt von 3.500 € vereinbart. Als Beschäftigungsbeginn wird der 1.4. festgesetzt. Da dieser Tag auf einen Sonntag fällt, nimmt Herr Frohn seine Arbeit tatsächlich am 2.4. auf.

Da die Voraussetzung der Entgeltzahlung auch am 1.4. erfüllt ist und es lediglich durch den arbeitsfreien Tag nicht zur Arbeitsaufnahme kommt, beginnt die Versicherungspflicht am 1.4.

Beispiel 2: Am 2.5. soll Torsten Blond seine Arbeit beginnen. Sie haben den Arbeitsvertrag bereits im April abgeschlossen. Im Arbeitsvertrag werden keine besonderen Regelungen zur Fortzahlung des Arbeitsentgelts im Krankheitsfall vereinbart. Herr Blond kann die Arbeit nicht beginnen, da er seit dem 25.4. arbeitsunfähig krank ist. Er meldet sich ordnungsgemäß krank und kommt tatsächlich erst am 10.5. zur Arbeit.

Da sich Herr Blond am 2.5. nicht in den Betrieb eingliedern kann und ihm außerdem wegen des fehlenden Entgeltfortzahlungsanspruchs in den ersten vier Wochen seiner Beschäftigung kein Arbeitsentgelt gezahlt wird, fehlt es an dieser versicherungsrechtlichen Voraussetzung. Diese ist erst am 10.5. erfüllt. Die Versicherungspflicht beginnt also erst am 10.5.

Wie bereits angesprochen, hat der Gesetzgeber mit den gesetzlichen Voraussetzungen für den Eintritt der Versicherungspflicht (Beschäftigung gegen Entgelt) dem Schutzbedürfnis von Arbeitnehmern Rechnung getragen, sich sozial abzusichern. Doch nicht bei allen Arbeitnehmern, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind, ist dieses Schutzbedürfnis vorhanden bzw. gleich stark ausgeprägt.

Es gibt viele Personengruppen, die

  • in eigener Verantwortung für den Kranken- und Pflegeversicherungsschutz sorgen müssen, weil sie aufgrund ihres hohen Einkommens versicherungsfrei sind,
  • aufgrund des geringen Einkommens anderweitig, z. B. im Rahmen einer Familienversicherung abgesichert sind (z. B. 400-€-Aushilfen) oder
  • aufgrund der Zugehörigkeit zu einem besonderen Personenkreis versicherungsfrei in allen oder auch nur einzelnen Versicherungszweigen sind.

 

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