Gratis-Download

Erfahren Sie hier, wie Sie Mitarbeitergespräche als Führungsinstrument sinnvoll und effizient einsetzen und welche klaren Gesprächsstrukturen bei...

Jetzt downloaden

Mitarbeiterführung: Jetzt wissen Sie’s: Was arbeitsgerichtliche Auseinandersetzungen Sie als Arbeitgeber wirklich kosten

0 Beurteilungen
Arbeitsgericht Mitarbeiterführung Anwaltsgebühren

Von Günter Stein,

Die Gesamtkosten setzen sich im Wesentlichen aus den Anwaltsgebühren und den Gerichtskosten zusammen.Beispiel:Beispiel:

1. Anwaltsgebühren

Die Anwaltsgebühren im arbeitsgerichtlichen Verfahren richten sich nach dem Streitwert. Je höher dieser ist, desto höher sind auch die Anwaltsgebühren. Wie hoch diese ausfallen können, ist in § 13 Abs. 1 RVG (Rechtsanwaltsvergütungsgesetz) gesetzlich geregelt. Im Arbeitsgerichtsprozess fallen meist folgende Anwaltsgebühren an:

  • Die Verfahrensgebühr für das Betreiben des Gerichtsverfahrens; diese hat den Faktor 1,3. Das heißt: Die Gebühr, die zum jeweiligen Streitwert gehört, wird mit 1,3 multipliziert. Bei einem Streitwert von 600 € beträgt die Verfahrensgebühr z.B. 1,3 x 45 € = 58 €, bei einem Streitwert von 6.000 €schon 1,3 x 338 €= 439,40 €.
  • Die Terminsgebühr. Diese entsteht, wenn der Rechtsanwalt einen (oder mehrere) Verhandlungstermine vor dem Arbeitsgericht wahrnimmt. Diese hat den Faktor 1,2.
  • Die Einigungsgebühr. Sie fällt an, wenn die Parteien einen Vergleich schließen. Der Faktor beträgt 1,0.

Beispiel:

Klaus Thierfelder reicht nach seiner Kündigung eine Kündigungsschutzklage gegen seinen Arbeitgeber, die Drexel Druck GmbH, ein. Diese wird von Rechtsanwalt Vosgerau vertreten. Herr Thierfelder verdient 1.800 € brutto im Monat. Außerdem gibt es noch ein 13. Monatsgehalt in gleicher Höhe. Der Streitwert (Vierteljahresverdienst) beträgt damit 5.850 € (= 1.800 € x 13 / 4). Nachdem es im Gütetermin zu keiner Einigung gekommen ist, wird später im sogenannten Kammertermin streitig verhandelt. Da beide Seiten ein erhebliches Risiko tragen, zu unterliegen, schließen sie einen Vergleich, wonach das Arbeitsverhältnis gegen Zahlung einer Abfindung endgültig beendet wird. Die Drexel Druck GmbH muss nun die folgenden Anwaltskosten zahlen:

  • 1,3 Verfahrensgebühr = 439,40 €netto
  • 1,2 Terminsgebühr = 405,60 €netto
  • 1,0 Einigungsgebühr = 338,00 €netto
  • Hinzu kommt eine Auslagenpauschale von: 20,00 €netto.
  • Zusammen sind dies: 1.203,00 €netto.

Hinzu kommen 19% Umsatzsteuer, sodass die Drexel Druck GmbH der Rechtsstreit 1.431,57 € gekostet hat – plus Zeit und Abfindung ... Gerichtskosten fallen keine an. Beachten Sie beim arbeitsgerichtlichen Verfahren erster Instanz die Besonderheit, dass jede Partei die eigenen Anwaltskosten selbst tragen muss – egal, ob sie am Ende gewinnt oder verliert!

2. Gerichtskosten

Die Gerichtskosten sind meist viel geringer als die Anwaltsgebühren. Die gesetzliche Grundlage für die Gerichtskosten ist das Gerichtskostengesetz (GKG). In der Anlage 2 zu § 34 GKG steht, wie hoch eine Gebühr bei einem bestimmten Streitwert ist. Bei einem Arbeitsgerichtsverfahren fallen im Normalfall 3 Gebühren nach dem GKG an: Bei einem Streitwert von z. B. 600 € sind dies 105 €, bei einem Streitwert von 6.000 € hingegen schon 408 €. Sie sehen also: Je höher der Streitwert ist, desto höher sind die Gerichtsgebühren.

Wichtig: Lediglich wenn es zu einem Urteil kommt, entstehen Gerichtskosten. Diese Kosten muss dann derjenige tragen, der das Verfahren verliert.

Beispiel:

Hätte die Drexel Druck GmbH im obigen Beispiel sich nicht verglichen, das Verfahren dann aber verloren, wären die Anwaltsgebühren mit 1.029,35 €zwar geringer ausgefallen (wegen des Wegfalls der Einigungsgebühr); allerdings wären Gerichtskosten von 3 x 136 € (= 408 €) hinzugekommen. Unter dem Strich wäre der Rechtsstreit mit dann 1.437,35 €nahezu genauso teuer.

Und wie berechnet sich der Streitwert?

Bei einer Kündigungsschutzklage gilt ein anderer Streitwert als bei einer Klage auf Herausgabe von Arbeitspapieren oder bei einer Lohnklage. So richtet sich bei einer Kündigungsschutzklage der Streitwert nach dem Vierteljahresverdienst; wenn es um ein Zeugnis geht, ist ein Bruttomonatsverdienst die Basis.

Erfolgreiche Mitarbeiterführung

Lernen Sie die wichtigsten Führungsgeheimnisse für erfolgreiche Vorgesetzte kennen und bekommen Sie zufriedene Mitarbeiter.

Datenschutz

Anzeige

Gratis Downloads
28 Beurteilungen
7 Beurteilungen
13 Beurteilungen
Produktempfehlungen

Umfassend über die neuesten Entwicklungen im Personalbereich informiert

Der persönliche 15-Minuten-Coach für erfolgreiche Führungskräfte, Chefs und Vorgesetzte.

Auf alle Personalfragen rechtssichere und sofort umsetzbare Antworten

Stark in der Region: Aktuelle Entwicklungen und Empfehlungen für Personalentscheider

Das praxisnahe und kompetente Nachschlagewerk für Ihren erfolgreichen Einsatz von Excel

Sichern Sie sich jetzt Ihr gutes Recht als Arbeitgeber