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Informieren Sie Ihren Betriebsrat immer rechtzeitig und umfassend

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Betriebsrats Informationen

Von Günter Stein,

Als Arbeitgeber müssen Sie Ihrem Betriebsrat sagen, was Sie vorhaben. Ein verspätet, unzureichend oder gar nicht unterrichteter Betriebsrat kann seine Aufgaben nicht erfüllen. Ihr Betriebsrat ist also darauf angewiesen, dass Sie ihn rechtzeitig und umfassend informieren.

Beispiel: Neue Software im Warenlager

Sie planen den Einsatz einer neuen Software im Warenlager. Die Bestellung ist bereits erfolgt, als Ihnen einfällt, dass Sie ja noch den Betriebsrat informieren müssen. Der Betriebsrat ist verärgert und verlangt eine Präsentation der Software. Dabei wird festgestellt, dass die Schriftgröße der Software auf den von Ihnen eingesetzten Bildschirmen viel zu klein ist. Der Betriebsrat besteht auf einer ausreichend großen Schriftgröße, um die Gesundheit der Mitarbeiter, die mit der neuen Software arbeiten müssen, nicht zu gefährden.

Folge: Diesen Ärger mit dem Betriebsrat und die Verzögerungen beim Einsatz der neuen Software hätten Sie durch eine rechtzeitige und umfassende Information verhindern können. Das Beispiel zeigt, dass Sie den Informationsanspruch des Betriebsrats ernst nehmen müssen.

Zwar ist das Informationsrecht, also das Recht des Betriebsrats auf Unterrichtung durch Sie als Arbeitgeber, das schwächste Mitwirkungsrecht Ihres Betriebsrats. Es ist aber gleichzeitig die Basis des ganzen Beteiligungssystems des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) und damit der Schlüssel zu einer erfolgreichen Zusammenarbeit. § 80 BetrVG legt das zentrale Informationsrecht Ihres Betriebsrats als Generalklausel fest.

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